Schwarz-Gelb ignoriert Sorgen der Menschen beim Fracking
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 08.02.2012
Pressemitteilung vom: 08.02.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Diskussion im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages über die unkonventionelle Förderung von Erdgas (Fracking), bei dem CDU/ CSU und FDP mit ihrer Mehrheit verhindert haben, dass über die Anträge der Opposition zu Fracking abgestimmt ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 08.02.2012] Schwarz-Gelb ignoriert Sorgen der Menschen beim Fracking
Zur Diskussion im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages über die unkonventionelle Förderung von Erdgas (Fracking), bei dem CDU/ CSU und FDP mit ihrer Mehrheit verhindert haben, dass über die Anträge der Opposition zu Fracking abgestimmt wird, erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher und zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Erst hat Schwarz-Gelb über ein Jahr beschwichtigt, dann durch ein Stimmenwirrwarr für Irritation gesorgt. Jetzt werden Entscheidungen vertagt, verschoben und hinausgezögert. Die Menschen haben große Sorgen und Ängste, weil die gesetzlichen Anforderungen an die Fracking-Technologie vollkommen unzureichend sind. Wer glaubt, Technologien in Deutschland durchsetzen zu können ohne umfassende Beteiligung der Menschen und ohne umfassende Umweltverträglichkeitsprüfungen, der täuscht sich und verhindert diese Technologie letztlich.
Es ist keine Instrumentalisierung des Themas durch die Opposition, wie in der Umweltausschusssitzung von Vertretern der schwarz-gelben Koalition behauptet wurde.
Nach der Aussage des ExxonMobile-Europa-Chefs zum Ziel eines Frackings ohne giftige Chemikalien innerhalb von zwei Jahren gibt es dazu keine Haltung der Koalition. Fracking mit wassergefährdenden Chemikalien muss gesetzlich ausgeschlossen werden. Alle Oppositionsfraktionen haben Positionen vorgelegt, ebenfalls die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein Westfalen. Schwarz-Gelb dagegen hat das Thema verharmlost und unterschätzt und ist jetzt zu einer Position nicht in der Lage. Eine von der Regierung diskutierte Umweltprüfung light darf es nicht geben. Wie in fast allen energiepolitischen Fragen zeigt sich Schwarz-Gelb auch hier handlungsunfähig. Das zeigt nicht nur die Konzeptionslosigkeit sondern es gefährdet auch Mensch und Umwelt.
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Zur Diskussion im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages über die unkonventionelle Förderung von Erdgas (Fracking), bei dem CDU/ CSU und FDP mit ihrer Mehrheit verhindert haben, dass über die Anträge der Opposition zu Fracking abgestimmt wird, erklärt der stellvertretende umweltpolitische Sprecher und zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Erst hat Schwarz-Gelb über ein Jahr beschwichtigt, dann durch ein Stimmenwirrwarr für Irritation gesorgt. Jetzt werden Entscheidungen vertagt, verschoben und hinausgezögert. Die Menschen haben große Sorgen und Ängste, weil die gesetzlichen Anforderungen an die Fracking-Technologie vollkommen unzureichend sind. Wer glaubt, Technologien in Deutschland durchsetzen zu können ohne umfassende Beteiligung der Menschen und ohne umfassende Umweltverträglichkeitsprüfungen, der täuscht sich und verhindert diese Technologie letztlich.
Es ist keine Instrumentalisierung des Themas durch die Opposition, wie in der Umweltausschusssitzung von Vertretern der schwarz-gelben Koalition behauptet wurde.
Nach der Aussage des ExxonMobile-Europa-Chefs zum Ziel eines Frackings ohne giftige Chemikalien innerhalb von zwei Jahren gibt es dazu keine Haltung der Koalition. Fracking mit wassergefährdenden Chemikalien muss gesetzlich ausgeschlossen werden. Alle Oppositionsfraktionen haben Positionen vorgelegt, ebenfalls die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein Westfalen. Schwarz-Gelb dagegen hat das Thema verharmlost und unterschätzt und ist jetzt zu einer Position nicht in der Lage. Eine von der Regierung diskutierte Umweltprüfung light darf es nicht geben. Wie in fast allen energiepolitischen Fragen zeigt sich Schwarz-Gelb auch hier handlungsunfähig. Das zeigt nicht nur die Konzeptionslosigkeit sondern es gefährdet auch Mensch und Umwelt.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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