Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN reist zu Gesprächen nach Thailand, Myanmar und Singapur
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 08.02.2012
Pressemitteilung vom: 08.02.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 12. bis 22. Februar 2012 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thailand, Myanmar und Singapur bereisen. Die weiteren ...
[Deutscher Bundestag - 08.02.2012] Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN reist zu Gesprächen nach Thailand, Myanmar und Singapur
Vom 12. bis 22. Februar 2012 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thailand, Myanmar und Singapur bereisen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Holger Ortel (SPD), (Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe), Caren Lay (DIE LINKE.), (Stellv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe), Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU), Erwin Rüddel (CDU/CSU), Anita Schäfer (CDUCSU), Petra Ernstberger (SPD), Helga Daub (FDP).
Thematische Schwerpunkte des Aufenthaltes in Thailand sind die weitere politische und wirtschaftliche Integration der ASEAN-Staatenfamilie, die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen, die innenpolitische Lage und die Energie- und Umweltpolitik des Landes. In Myanmar informiert sich die Delegation in Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern und Oppositionsvertretern über die Fortschritte im Demokratisierungsprozess des Landes. Zudem wird es Gespräche zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Flüchtlingssituation an der myanmarisch-thailändischen Grenze geben. In Singapur werden die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die internationalen Finanzmärkte im Mittelpunkt des Aufenthaltes stehen. Dabei wird auch über den Stand der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Singapur gesprochen.
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Vom 12. bis 22. Februar 2012 wird eine Delegation der Parlamentariergruppe ASEAN unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Thomas Gambke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Thailand, Myanmar und Singapur bereisen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Holger Ortel (SPD), (Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe), Caren Lay (DIE LINKE.), (Stellv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe), Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU), Erwin Rüddel (CDU/CSU), Anita Schäfer (CDUCSU), Petra Ernstberger (SPD), Helga Daub (FDP).
Thematische Schwerpunkte des Aufenthaltes in Thailand sind die weitere politische und wirtschaftliche Integration der ASEAN-Staatenfamilie, die bilateralen wirtschaftlichen Beziehungen, die innenpolitische Lage und die Energie- und Umweltpolitik des Landes. In Myanmar informiert sich die Delegation in Gesprächen mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern und Oppositionsvertretern über die Fortschritte im Demokratisierungsprozess des Landes. Zudem wird es Gespräche zur wirtschaftlichen Entwicklung und zur Flüchtlingssituation an der myanmarisch-thailändischen Grenze geben. In Singapur werden die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen und die internationalen Finanzmärkte im Mittelpunkt des Aufenthaltes stehen. Dabei wird auch über den Stand der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Singapur gesprochen.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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