Industrie ist tragende Säule für Wohlstand und Beschäftigung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 09.02.2012
Pressemitteilung vom: 09.02.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Kurs weiterzufahren und den Vorsprung zu halten Heute hat der Deutsche Bundestag über "Industriepolitik für den Standort Deutschland" debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer: ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.02.2012] Industrie ist tragende Säule für Wohlstand und Beschäftigung
Kurs weiterzufahren und den Vorsprung zu halten
Heute hat der Deutsche Bundestag über "Industriepolitik für den Standort Deutschland" debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Industrie ist eine tragende Säule der deutschen Wirtschaft. Wohlstand und Beschäftigung beruhen zu einem großen Teil auf ihrer Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit. Nahezu jedes zweite Erzeugnis wird mittlerweile exportiert. Im Gesamtjahr 2011 knackten die Wirtschaftsexporte erstmals die Eine-Billion-Euro-Marke. Deutschland hat auf den Weltmärkten außerordentlichen Erfolg. Nun gilt es, diesen Kurs weiterzufahren und den Vorsprung zu halten. Deutschland kann sich nicht leisten, sich zurückzulehnen und von anderen Ländern überholt zu werden. Die Industrie ist auf klare, verlässliche und zukunftsfähige Rahmenbedingungen angewiesen, um weiterhin in Forschung und Entwicklung zu investieren und in hohem Maße innovativ zu bleiben. Ganz oben auf der Agenda müssen gerade in Anbetracht des demografischen Wandels Bildung und Qualifikation stehen. Es gilt, das inländische Potenzial an Fachkräften auszuschöpfen und die Anerkennungsverfahren für ausländische Fachkräfte zu vereinfachen und beschleunigen.
Zu den wesentlichen Herausforderungen der deutschen Industrie zählten die Sicherung der Rohstoff- und Energieversorgung. Die ‚Allianz zur Rohstoffsicherung‘ ist ein längst überfälliger erster Schritt in diese Richtung. Die Aktivitäten in diesem Bereich aufzugeben, war aus heutiger Sicht kurzsichtig und eine kollektive Fehlentscheidung der deutschen Wirtschaft. Die Bundesregierung unterstützt die Unternehmen im Rahmen der Rohstoffstrategie unter anderem mit Rohstoffpartnerschaften, etwa mit der Mongolei und Kasachstan. Das sind wichtige Schritte, um Deutschland überhaupt wieder ins Spiel zu bringen. Jetzt gilt es, diesen Weg konsequent weiterzugehen – national und insbesondere auch europäisch. Parallel dazu gilt es, die Ressourceneffizienz weiter zu steigern, kritische Rohstoffe zu substituieren, verstärkt auf heimische Rohstoffe zu setzen und noch mehr als bisher zu recyceln.
Zudem darf der Umbau der Energieversorgung nicht zu Lasten der deutschen Industrie gehen. Denn ein weiterer unkontrollierter Anstieg der Energiekosten gefährdete die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland - und damit die Grundlagen unseres Wohlstandes. Die Industrie wird bisher nur von den gröbsten Belastungen befreit. Das genügt bei Weitem nicht. Die deutsche Wirtschaft leidet bereits heute unter international überdurchschnittlich hohen Energiepreisen. Das gilt insbesondere für die energieintensiven Unternehmen. Sie sind der Ausgangspunkt der industriellen Wertschöpfungsketten in Deutschland. Es gilt, die EEG-Umlage von 3,5 Cent/kWh auf jeden Fall dauerhaft zu halten und langfristig wieder abzusenken. Dies hat die Regierung im Sommer 2011 versprochen, nun ist sie am Zug, entsprechende Vorschläge vorzulegen. Die Verordnung für abschaltbare Lasten trägt wesentlich zum Netzgleichgewicht bei, das durch die stark fluktuierenden erneuerbaren Energien wie Wind und Sonne immer häufiger ins Wanken gerät. Nur einige bestimmte Großabnehmer mit einem hohen und beständigen Energieverbrauch wie Aluhütten sind in der Lage, flexibel und schnell genug vom Netz zu gehen. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag, um bei instabilen Netzsituationen einen drohenden Blackout und unmittelbare Kosten im mehrstelligen Milliardenbereich zu verhindern.
Deutschland ist das Land der Dichter und Tüftler, und das soll auch so bleiben. Daher setzt sich die Koalition für mehr Technologiefreundlichkeit ein. Neue Technologien und Innovationen verändern die Welt. Obwohl die CCS-Technologie in einigen Ländern (etwa in Norwegen) bereits seit Jahren erfolgreich angewandt wird und wesentlich zur C02-Reduzierung beitragen könnte, wird die Technologie hierzulande blockiert. Dasselbe ist bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas der Fall. Auch der Chemiekonzern BASF hat jüngst seine Forschung für grüne Gentechnik in Europa aufgegeben. Unser Land verpasst so die Chance, Standards zu setzen und Technologieentwicklungen voranzutreiben. Fortschritt kann nur im Einklang mit der Gesellschaft erfolgen. Daher gilt es, die Akzeptanz für Infrastruktur- und Technologieprojekte durch gemeinsame Anstrengungen über alle Parteien hinweg zu steigern. Nur wenn alle an einem Strang ziehen, können Netze schneller ausgebaut, Krankheiten besser besiegt und der Wohlstand für alle erhöht werden.
Forschung und Innovation sind die wesentlichen Schlüssel für die Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Daher fordert die Koalition noch in dieser Legislaturperiode die Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung. Das schafft zusätzliche Anreize, in Forschung und Entwicklung zu investieren und steigert die Attraktivität des Standorts Deutschland – auch für international tätige Unternehmen. Um die richtigen Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen vor allem im High-Tech-Bereich zu setzen, bedarf es dringender Verbesserungen am Wagniskapitalmarkt und für Business Angels. Nur so kann Deutschland Gründerland und Hochtechnologiestandort bleiben."
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
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Kurs weiterzufahren und den Vorsprung zu halten
Heute hat der Deutsche Bundestag über "Industriepolitik für den Standort Deutschland" debattiert. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer:
"Die Industrie ist eine tragende Säule der deutschen Wirtschaft. Wohlstand und Beschäftigung beruhen zu einem großen Teil auf ihrer Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit. Nahezu jedes zweite Erzeugnis wird mittlerweile exportiert. Im Gesamtjahr 2011 knackten die Wirtschaftsexporte erstmals die Eine-Billion-Euro-Marke. Deutschland hat auf den Weltmärkten außerordentlichen Erfolg. Nun gilt es, diesen Kurs weiterzufahren und den Vorsprung zu halten. Deutschland kann sich nicht leisten, sich zurückzulehnen und von anderen Ländern überholt zu werden. Die Industrie ist auf klare, verlässliche und zukunftsfähige Rahmenbedingungen angewiesen, um weiterhin in Forschung und Entwicklung zu investieren und in hohem Maße innovativ zu bleiben. Ganz oben auf der Agenda müssen gerade in Anbetracht des demografischen Wandels Bildung und Qualifikation stehen. Es gilt, das inländische Potenzial an Fachkräften auszuschöpfen und die Anerkennungsverfahren für ausländische Fachkräfte zu vereinfachen und beschleunigen.
Zu den wesentlichen Herausforderungen der deutschen Industrie zählten die Sicherung der Rohstoff- und Energieversorgung. Die ‚Allianz zur Rohstoffsicherung‘ ist ein längst überfälliger erster Schritt in diese Richtung. Die Aktivitäten in diesem Bereich aufzugeben, war aus heutiger Sicht kurzsichtig und eine kollektive Fehlentscheidung der deutschen Wirtschaft. Die Bundesregierung unterstützt die Unternehmen im Rahmen der Rohstoffstrategie unter anderem mit Rohstoffpartnerschaften, etwa mit der Mongolei und Kasachstan. Das sind wichtige Schritte, um Deutschland überhaupt wieder ins Spiel zu bringen. Jetzt gilt es, diesen Weg konsequent weiterzugehen – national und insbesondere auch europäisch. Parallel dazu gilt es, die Ressourceneffizienz weiter zu steigern, kritische Rohstoffe zu substituieren, verstärkt auf heimische Rohstoffe zu setzen und noch mehr als bisher zu recyceln.
Zudem darf der Umbau der Energieversorgung nicht zu Lasten der deutschen Industrie gehen. Denn ein weiterer unkontrollierter Anstieg der Energiekosten gefährdete die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland - und damit die Grundlagen unseres Wohlstandes. Die Industrie wird bisher nur von den gröbsten Belastungen befreit. Das genügt bei Weitem nicht. Die deutsche Wirtschaft leidet bereits heute unter international überdurchschnittlich hohen Energiepreisen. Das gilt insbesondere für die energieintensiven Unternehmen. Sie sind der Ausgangspunkt der industriellen Wertschöpfungsketten in Deutschland. Es gilt, die EEG-Umlage von 3,5 Cent/kWh auf jeden Fall dauerhaft zu halten und langfristig wieder abzusenken. Dies hat die Regierung im Sommer 2011 versprochen, nun ist sie am Zug, entsprechende Vorschläge vorzulegen. Die Verordnung für abschaltbare Lasten trägt wesentlich zum Netzgleichgewicht bei, das durch die stark fluktuierenden erneuerbaren Energien wie Wind und Sonne immer häufiger ins Wanken gerät. Nur einige bestimmte Großabnehmer mit einem hohen und beständigen Energieverbrauch wie Aluhütten sind in der Lage, flexibel und schnell genug vom Netz zu gehen. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag, um bei instabilen Netzsituationen einen drohenden Blackout und unmittelbare Kosten im mehrstelligen Milliardenbereich zu verhindern.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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