LINKE beteiligt sich nicht an Hartz IV-Farce
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 25.01.2011
Pressemitteilung vom: 25.01.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Regierung, SPD und Grüne sind offenbar entschlossen, DIE LINKE von weiteren Hartz-IV-Gesprächen auszuschließen und künftig hinter verschlossenen Türen nach Basar-Art zu feilschen. Gegen dieses undemokratische Vorgehen verwahrt sich DIE LINKE, ...
[Die Linke. im Bundestag - 25.01.2011] LINKE beteiligt sich nicht an Hartz IV-Farce
"Regierung, SPD und Grüne sind offenbar entschlossen, DIE LINKE von weiteren Hartz-IV-Gesprächen auszuschließen und künftig hinter verschlossenen Türen nach Basar-Art zu feilschen. Gegen dieses undemokratische Vorgehen verwahrt sich DIE LINKE, sie wird sich an einer solchen Hartz IV-Farce auch nicht beteiligen", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zum geplanten weiteren Verlauf der Hartz-IV-Gespräche nach dem gestrigen Spitzentreffen. Enkelmann weiter:
"Die Hartz IV-Parteien irren sich, wenn sie annehmen, mit der Teilnahme der LINKEN auch die Fragen loszuwerden, die DIE LINKE aufgeworfen hat. So hat unser Drängen auf eine verfassungskonforme Lösung beim Regelsatz in den letzten Tagen deutliche Wirkung gezeigt. Klar ist: Eine Einigung beim Bildungspaket reicht keinesfalls aus, um das vom Verfassungsgericht geforderte Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe sicherzustellen. Dazu ist eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes unabdingbar. Auch dass Aufwendungen für Mobilität, gesunde Ernährung und Haftpflichtversicherungen im Regelsatz zu wenig oder gar nicht berücksichtigt werden sollen, wird keinen Bestand haben. DIE LINKE bleibt zudem bei ihrer Forderung, die Regelsätze für Kinder und Jugendliche eigenständig neu zu berechnen. Kürzungen, etwa bei behinderten Jugendlichen, die zu Hause leben, müssen zurückgenommen werden. Alles in allem sollte der Regelsatz bei mindestens 500 Euro liegen."
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
"Regierung, SPD und Grüne sind offenbar entschlossen, DIE LINKE von weiteren Hartz-IV-Gesprächen auszuschließen und künftig hinter verschlossenen Türen nach Basar-Art zu feilschen. Gegen dieses undemokratische Vorgehen verwahrt sich DIE LINKE, sie wird sich an einer solchen Hartz IV-Farce auch nicht beteiligen", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zum geplanten weiteren Verlauf der Hartz-IV-Gespräche nach dem gestrigen Spitzentreffen. Enkelmann weiter:
"Die Hartz IV-Parteien irren sich, wenn sie annehmen, mit der Teilnahme der LINKEN auch die Fragen loszuwerden, die DIE LINKE aufgeworfen hat. So hat unser Drängen auf eine verfassungskonforme Lösung beim Regelsatz in den letzten Tagen deutliche Wirkung gezeigt. Klar ist: Eine Einigung beim Bildungspaket reicht keinesfalls aus, um das vom Verfassungsgericht geforderte Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe sicherzustellen. Dazu ist eine deutliche Erhöhung des Regelsatzes unabdingbar. Auch dass Aufwendungen für Mobilität, gesunde Ernährung und Haftpflichtversicherungen im Regelsatz zu wenig oder gar nicht berücksichtigt werden sollen, wird keinen Bestand haben. DIE LINKE bleibt zudem bei ihrer Forderung, die Regelsätze für Kinder und Jugendliche eigenständig neu zu berechnen. Kürzungen, etwa bei behinderten Jugendlichen, die zu Hause leben, müssen zurückgenommen werden. Alles in allem sollte der Regelsatz bei mindestens 500 Euro liegen."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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