Die Ausbreitung von Krankheiten über Grenzen hinweg wirksam bekämpfen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 10.02.2012
Pressemitteilung vom: 10.02.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Internationalen Gesundheitsvorschriften anpassen Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...
[CDU/CSU-Fraktion - 10.02.2012] Die Ausbreitung von Krankheiten über Grenzen hinweg wirksam bekämpfen
Internationalen Gesundheitsvorschriften anpassen
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und die Berichterstatterin für Infektions- und Gesundheitsschutz, Karin Maag:
"Unsere Welt ist kleiner geworden: Die Menschen reisen heute häufiger und weiter als früher, der Handel und die Warenströme rund um den Globus haben sich ausgeweitet. Diese grundsätzlich positiven Entwicklungen bringen aber auch einen Nachteil mit sich: Sie erleichtern die Verbreitung von Krankheiten, fördern die Entstehung von Pandemien.
Krankheitserreger machen nicht an Grenzen halt. Deshalb ist es notwendig, die internationalen Gesundheitsvorschriften an die aktuellen Verhältnisse anzupassen. Ziel ist es, die Ausbreitung von Krankheiten über Grenzen hinweg einzudämmen. Mit dem am Donnerstag vom Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf wird die neue internationale Gesundheitsvorschrift für den Reise- und Handelsverkehr in deutsches Recht umgesetzt. Demnach werden in Deutschland künftig an jeweils fünf Häfen und Flughäfen entsprechend mit zusätzlichen Kapazitäten ausgestattet, um für den Ernstfall eines Infektionsausbruchs gewappnet zu sein.
Mit dem Gesetz werden außerdem wichtige Lehren aus der EHEC-Epidemie gezogen: Die vorgeschriebenen Übermittlungszeiten für die Meldung von Infektionen werden von heute 16 auf vier Tage verkürzt. Krankenhäuser und Arztpraxen sind verpflichtet, innerhalb von 24 Stunden das zuständige Gesundheitsamt zu informieren. Über diese Sofortmaßnahmen hinaus stellt der Gesetzentwurf die Weichen für moderne informationstechnologische Lösungen im Infektionsschutzmeldewesen."
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
Kontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Internationalen Gesundheitsvorschriften anpassen
Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Umsetzung der internationalen Gesundheitsvorschriften verabschiedet. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und die Berichterstatterin für Infektions- und Gesundheitsschutz, Karin Maag:
"Unsere Welt ist kleiner geworden: Die Menschen reisen heute häufiger und weiter als früher, der Handel und die Warenströme rund um den Globus haben sich ausgeweitet. Diese grundsätzlich positiven Entwicklungen bringen aber auch einen Nachteil mit sich: Sie erleichtern die Verbreitung von Krankheiten, fördern die Entstehung von Pandemien.
Krankheitserreger machen nicht an Grenzen halt. Deshalb ist es notwendig, die internationalen Gesundheitsvorschriften an die aktuellen Verhältnisse anzupassen. Ziel ist es, die Ausbreitung von Krankheiten über Grenzen hinweg einzudämmen. Mit dem am Donnerstag vom Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf wird die neue internationale Gesundheitsvorschrift für den Reise- und Handelsverkehr in deutsches Recht umgesetzt. Demnach werden in Deutschland künftig an jeweils fünf Häfen und Flughäfen entsprechend mit zusätzlichen Kapazitäten ausgestattet, um für den Ernstfall eines Infektionsausbruchs gewappnet zu sein.
Mit dem Gesetz werden außerdem wichtige Lehren aus der EHEC-Epidemie gezogen: Die vorgeschriebenen Übermittlungszeiten für die Meldung von Infektionen werden von heute 16 auf vier Tage verkürzt. Krankenhäuser und Arztpraxen sind verpflichtet, innerhalb von 24 Stunden das zuständige Gesundheitsamt zu informieren. Über diese Sofortmaßnahmen hinaus stellt der Gesetzentwurf die Weichen für moderne informationstechnologische Lösungen im Infektionsschutzmeldewesen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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