Weg frei für schnelleren Breitbandausbau
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 10.02.2012
Pressemitteilung vom: 10.02.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Vor allem ländliche Gebiete profitieren vom leistungsfähigen Breitbandnetz Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG) beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische ...
[CDU/CSU-Fraktion - 10.02.2012] Weg frei für schnelleren Breitbandausbau
Vor allem ländliche Gebiete profitieren vom leistungsfähigen Breitbandnetz
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG) beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Jetzt herrscht mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen in ein leistungsfähiges Breitbandnetz. Davon profitierten vor allem ländliche Gebiete. Die Mehrfachnutzung vorhandener Infrastrukturen und neue technische Möglichkeiten erhöhen den Wirkungsgrad der Investitionsmittel. Das spart nicht nur Geld, sondern auch Zeit.
Im Vermittlungsausschuss kündigten Bund und Länder an, mit der KfW-Förderbank Vorschläge zu entwickeln, wie die bestehenden KfW-Programme für Kommunen zum Breitbandausbau besser genutzt werden können. Eine Evaluation ist bereits für Herbst diesen Jahres angekündigt."
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/yl85B9
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
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Vor allem ländliche Gebiete profitieren vom leistungsfähigen Breitbandnetz
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat am Freitag die Novelle des Telekommunikationsrechts (TKG) beschlossen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Jetzt herrscht mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen in ein leistungsfähiges Breitbandnetz. Davon profitierten vor allem ländliche Gebiete. Die Mehrfachnutzung vorhandener Infrastrukturen und neue technische Möglichkeiten erhöhen den Wirkungsgrad der Investitionsmittel. Das spart nicht nur Geld, sondern auch Zeit.
Im Vermittlungsausschuss kündigten Bund und Länder an, mit der KfW-Förderbank Vorschläge zu entwickeln, wie die bestehenden KfW-Programme für Kommunen zum Breitbandausbau besser genutzt werden können. Eine Evaluation ist bereits für Herbst diesen Jahres angekündigt."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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