Kurzfassung: Zusammen mit Mit­glie­dern des Deutschen Bun­des­tages, Ver­tre­tern der Wirt­schaft, der Zivil­gesell­schaft und der Medien bricht Bun­des­minister Dirk Nie­bel morgen zu einer ein­wöchigen Reise nach Myan­mar und Laos auf. Am 12. ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 10.02.2012] Niebel: "Myan­mar schlägt ein neues Kapi­tel in seiner Geschichte auf"


Zusammen mit Mit­glie­dern des Deutschen Bun­des­tages, Ver­tre­tern der Wirt­schaft, der Zivil­gesell­schaft und der Medien bricht Bun­des­minister Dirk Nie­bel morgen zu einer ein­wöchigen Reise nach Myan­mar und Laos auf. Am 12. Februar wird die Dele­ga­tion in Yan­gon, der ehe­ma­ligen Haupt­stadt von Myan­mar, ein­tref­fen. An­lass des Be­suchs sind die poli­tischen, sozialen und wirt­schaft­lichen Re­form­pro­zesse in Myan­mar, die durch die neue Zivil­regie­rung unter Prä­si­dent Thein Sein seit März 2011 mit rasanter Ge­schwin­dig­keit voranschreiten.

Minister Niebel: "Ich ver­schaffe mir vor Ort ein eigenes Bild der Lage. Die jüngsten Ent­wick­lungen bei der Demo­kra­ti­sierung und der natio­nalen Aus­söh­nung sind sehr posi­tiv. Myan­mar schlägt ein neues Kapi­tel in seiner Ge­schichte auf. Ich werde die Re­gie­rung er­mu­tigen, diesen Weg kon­se­quent fort­zu­setzen. Be­stä­tigt sich dieser gute Ein­druck auf meiner Reise, können wir das deutsche Ent­wick­lungs­engage­ment Zug um Zug ausbauen."

Minister Niebel ist der erste deutsche Ent­wick­lungs­minister seit 1984, der Myan­mar besucht. Nach der gewalt­tätigen Nieder­schla­gung von Stu­denten­pro­testen im Jahr 1988 durch das dama­lige Mili­tär­regime wurde die bila­te­rale staat­liche Ent­wick­lungs­zusammen­arbeit ausgesetzt.

Minister Niebel: "Die jüngsten Ent­las­sungen von 651 Gefan­genen, worunter sich über 300 poli­tische Gefan­gene be­fan­den, zeigt die Be­reit­schaft der Regie­rung, die Reform­pro­zesse - hin zu mehr Demo­kra­tie - Schritt für Schritt voran zu bringen. Die an­stehenden Par­la­ments­wahlen werden über die Ernst­haftig­keit der Demo­kra­ti­sie­rungs­anstren­gungen der Regie­rung Aus­kunft geben."

Ziel der Reise ist es, den Stand der Refor­men und die Situa­tion im Land zu begut­achten, die Regie­rung zu be­stär­ken den Demo­kra­ti­sie­rungs­prozess weiter fort­zu­führen und zu prüfen, inwie­weit das deutsche ent­wick­lungs­politische Engage­ment mit den Fort­schritten der Regie­rung von Myan­mar in­ten­si­viert und er­wei­tert werden kann.

Am ersten Tag werden Pro­jekte der Mal­teser und der Deutschen Welt­hunger­hilfe in der Nähe von Yan­gon be­sucht, die unter anderem die Gesund­heits-, Wasser- und Sani­tär­ver­sorgung und kleine Vor­haben der kom­mu­nalen Infra­struk­tur unter­stützen. Ziel der Maß­nahmen ist es, die Armut zu be­kämp­fen, das Selbst­hilfe­poten­tial der Menschen zu stärken, um eine lang­fristige Ent­wicklung sicherzustellen.

Am zweiten Tag der Reise trifft die Dele­ga­tion Präsi­dent Thein Sein, weitere hoch­rangige Regie­rungs- und Par­la­ments­vertreter in der 2005 ge­grün­deten Haupt­stadt Naypyidaw. Am letzten Tag der Reise kommt die Dele­ga­tion mit Ver­tre­tern der Oppo­si­tion, der Zivil­gesell­schaft, der lokalen Medien und der natio­nalen Menschen­rechts­kom­mission zu­sam­men. Ein Höhe­punkt ist das Ge­spräch mit der Friedens­nobel­preis­trägerin und Vor­sit­zenden der Oppo­si­tions­partei National League for Demo­cracy (NLD), Aung San Suu Kyi, die den Bundes­minister in ihrer Resi­denz em­pfangen wird. NLD wurde nach der Ände­rung des Wahl­rechts nun doch zu den Parla­ments­nach­wahlen im April zu­ge­lassen. Ihr selbst wurde bei ent­sprechendem Wahl­aus­gang ein Regie­rungs­amt in Aus­sicht ge­stellt. Minister Niebel: "Ich freue mich sehr auf das Gespräch mit dieser bemer­kens­werten Frau, die trotz 20 Jahre Haus­arrest nichts von ihrer Kraft und Aus­strah­lung ver­loren zu haben scheint. Ohne sie wäre die natio­nale Aus­söhnung zum Scheitern verurteilt."

Am 15. Februar wird Bundes­minister Niebel seine Reise nach Laos fort­setzen. "Laos hat eine be­ein­druckende wirt­schaft­liche und soziale Ent­wick­lung in den letzten Jahren voll­zogen. Jähr­liche Wachs­tums­raten von acht Pro­zent trotz Wirt­schafts­krise und ein Rück­gang des An­teils der armen Be­völ­ke­rung um mehr als 20 Prozent­punkte zeugen davon", er­klärte der Minis­ter im Vor­feld der Reise.


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