Unterausschusses Neue Medien informiert sich über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien in den USA
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 10.02.2012
Pressemitteilung vom: 10.02.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Der Unterausschuss Neue Medien reist mit einer sechsköpfigen Delegation vom 12. bis 18. Februar 2012 zu medienpolitischen Gesprächen in die USA. Die Delegation will sich in San Francisco und Washington über den Stand der Entwicklung im Bereich ...
[Deutscher Bundestag - 10.02.2012] Unterausschusses Neue Medien informiert sich über aktuelle Entwicklungen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien in den USA
Der Unterausschuss Neue Medien reist mit einer sechsköpfigen Delegation vom 12. bis 18. Februar 2012 zu medienpolitischen Gesprächen in die USA. Die Delegation will sich in San Francisco und Washington über den Stand der Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien in den Vereinigten Staaten informieren. Dabei sollen wissenschaftliche und wirtschaftliche Aspekte eine Rolle spielen, ebenso wie rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen in einem Land, in dem zahlreiche weltweit führende Unternehmen der Branche ihren Sitz haben.
Die Telekommunikations- und Medienordnung sowie die Entwicklung der Informationsgesellschaft sind immer wieder Beratungsgegenstände des Unterausschusses und vor allem Kernthema der Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft", der die Reiseteilnehmer ebenfalls angehören. Wichtige aktuelle Themenschwerpunkte sind beispielsweise die vertikale Integration, also das Ende der Trennung zwischen Anbietern von Übertragungs- und Verbreitungswegen und den Anbietern von medialen Inhalten. Des Weiteren die Berücksichtigung der Belange des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie des Urheberrechts in sozialen Netzwerken, die Bekämpfung der Kriminalität im Internet und der Jugendmedienschutz. Regelmäßig sind der europäische und der internationale Rechtsrahmen Ansatzpunkte der Erörterungen, spielen die Vorgehensweisen der US-amerikanischen Anbieter eine allzu dominante Rolle.
Ziel der Reise ist daher in erster Linie der Austausch mit den verantwortlichen Stellen über die Erfahrungen bei der Umsetzung des Rechtsrahmens im Bereich der Informations- und Kommunikationsmedien sowie der Meinungsaustausch mit Firmenvertretern und Multiplikatoren der Branche.
An der Reise werden folgende Abgeordnete teilnehmen:
Dr. Reinhard Brandl und Thomas Jarzombek (beide CDU/CSU), Lars Klingbeil (SPD) Herbert Behrens (DIE LINKE.) sowie Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Als Unterausschussvorsitzender wird Sebastian Blumenthal (FDP) die Delegation leiten.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Der Unterausschuss Neue Medien reist mit einer sechsköpfigen Delegation vom 12. bis 18. Februar 2012 zu medienpolitischen Gesprächen in die USA. Die Delegation will sich in San Francisco und Washington über den Stand der Entwicklung im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien in den Vereinigten Staaten informieren. Dabei sollen wissenschaftliche und wirtschaftliche Aspekte eine Rolle spielen, ebenso wie rechtliche und institutionelle Rahmenbedingungen in einem Land, in dem zahlreiche weltweit führende Unternehmen der Branche ihren Sitz haben.
Die Telekommunikations- und Medienordnung sowie die Entwicklung der Informationsgesellschaft sind immer wieder Beratungsgegenstände des Unterausschusses und vor allem Kernthema der Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft", der die Reiseteilnehmer ebenfalls angehören. Wichtige aktuelle Themenschwerpunkte sind beispielsweise die vertikale Integration, also das Ende der Trennung zwischen Anbietern von Übertragungs- und Verbreitungswegen und den Anbietern von medialen Inhalten. Des Weiteren die Berücksichtigung der Belange des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie des Urheberrechts in sozialen Netzwerken, die Bekämpfung der Kriminalität im Internet und der Jugendmedienschutz. Regelmäßig sind der europäische und der internationale Rechtsrahmen Ansatzpunkte der Erörterungen, spielen die Vorgehensweisen der US-amerikanischen Anbieter eine allzu dominante Rolle.
Ziel der Reise ist daher in erster Linie der Austausch mit den verantwortlichen Stellen über die Erfahrungen bei der Umsetzung des Rechtsrahmens im Bereich der Informations- und Kommunikationsmedien sowie der Meinungsaustausch mit Firmenvertretern und Multiplikatoren der Branche.
An der Reise werden folgende Abgeordnete teilnehmen:
Dr. Reinhard Brandl und Thomas Jarzombek (beide CDU/CSU), Lars Klingbeil (SPD) Herbert Behrens (DIE LINKE.) sowie Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Als Unterausschussvorsitzender wird Sebastian Blumenthal (FDP) die Delegation leiten.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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