Apple startet neue Klagen gegen Samsung und Motorola

[Flip4 GmbH - 13.02.2012] Friedrichsdorf, 13.02.2012, FLIP4NEW (www.flip4new.de)

Im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche hat Apple eine Großoffensive gestartet: Zwei weitere Klagen in den USA nehmen Motorola und Samsung mit neuen Vorwürfen ins Visier. Mit den beiden Rivalen ist der iPhone-Hersteller auch in Deutschland in diverse Prozesse wegen angeblichem Ideenklau verwickelt.

Mit einer neuen Klage vor einem US-Bundesgericht in Süd-Kalifornien will Apple Motorola Mobility untersagen lassen, weltweit seine Basis-Patente gegen iOS-Geräte zu verwenden. Dabei handelt es sich sozusagen um eine Antiklage- Klage, so Patent-Experte Florian Müller. Apple will mit der neuen Klage erreichen, dass Motorola künftig nicht seine Basisband-bezogenen Patente gegen das iPhone S oder andere demnächst herauskommende Apple-Geräte mit dem Qualcomm-Basisband-Chip MDM6610 ins Feld führen kann, der von Motorola lizenziert ist.
In der Klage heißt es, Apple halte sich an sein Versprechen, seine für einen Standard essenziellen Patente unter FRAND-Bedingungen zu lizenzieren. "Motorola hat dagegen eine aggressive internationale Kampagne von Rechtsstreitigkeiten gestartet, die vollkommen seinem Versprechen widerspricht, seine für Mobilfunkstandards essenziellen Schutzrechte zu FRAND-Bedingungen zu lizenzieren."
Apple kämpft unter anderen vor dem Mannheimer Landgericht gegen ein Verkaufsverbot einiger iPhone- und iPad-Modelle, die von Motorola gehaltene Basis-Patente zur Benutzung von UMTS verletzen sollen. Die neue Argumentation von Apple ist nun, dass in den iPhones und iPads Chips von Qualcom verbaut seien und Qualcomm über gültige Lizenzabkommen und damit über Unterlizenzen verfügen könne. Diese Unterlizensen schliessen die Verwendung der Qualcomm Chips durch deren Kunden, wie beispielsweise Apple, ein.

Auch Samsung gerät ins Visier
Im Fall von Samsung will Apple nun per einstweiliger Verfügung das aktuelle Android-Flaggschiff Galaxy Nexus stoppen, das in enger Zusammenarbeit mit Google entwickelt worden ist. Apple wirft Samsung die Verletzung von vier Patenten bei dem Gerät vor: Es geht dabei um drei erst kürzlich erteilte Patente über die Eingabe von Suchanfragen (wie Apples Spracherkennung Siri sie verwendet), über die Slide-to-Unlock-Geste zur Entsperrung eines iOS-Geräts mit einem Fingerwischen und über die Vervollständigung von Wörtern beim Tippen auf Touch-Screens. Bei dem vierten Patent dreht es sich um das sogenannte "Data-Tapping", das auch schon HTC nach Apple-Klagen in den USA von seinen Geräten entfernen musste. Beim Data-Tapping erkennt die Software zum Beispiel eine E-Mail-Adresse oder eine Telefonnummer in einem Text und öffnet eine Mail, respektive einen Telefonanruf, wenn der Anwender die Passage antippt. Um die Dringlichkeit zu untersteichen, hat Apple die Klage mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Nexus ergänzt.
Nach Ansicht des Patenterechtsexperten Florian Müller könnte diese Klage ernsthafte Folgen für Motorola und für den Internetkonzern Google haben, der kurz vor der 12,5 Milliarden Dollar schweren Übernahme des Handy-Produzenten steht, und möglicherweise zu Kartellrechtverfahren gegen Motorola in Europa führen.
Zuvor war Apple mit einer Forderung nach einem Verkaufsverbot allerdings gescheitert.
Nach Ansicht des Düsseldorfer Landesgerichts ist die neue Version des Galaxy Tabs kein iPad- Klon mehr, und wies die Forderung Apples nach einem Verkaufsverbots in Deutschland ab.
Eine weitere Klage gegen Samsung hat der kalifornische Konzern am Freitag in Mannheim eingereicht.
Es geht dabei um die Verletzung eines Patents zum Blättern in Fotoalben. In gleicher Sache war Apple vor dem Landgericht München mit dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung abgeblitzt.



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