Oppositionsfraktionen untergraben parlamentarischen Konsens
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 13.02.2012
Pressemitteilung vom: 13.02.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Vorsitzende der Enquete-Kommission büßt Überparteilichkeit ein Die Vorsitzende der Enquete-Kommission sowie die Oppositionsfraktionen haben am 6. Februar in der Plenumssitzung der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" ein ...
[CDU/CSU-Fraktion - 13.02.2012] Oppositionsfraktionen untergraben parlamentarischen Konsens
Vorsitzende der Enquete-Kommission büßt Überparteilichkeit ein
Die Vorsitzende der Enquete-Kommission sowie die Oppositionsfraktionen haben am 6. Februar in der Plenumssitzung der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" ein Thesenpapier eingereicht, ohne im Vorfeld eine Abstimmung und einen Konsens mit CDU/CSU und FDP zu suchen. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedauert das Vorgehen der Vorsitzenden, die mit ihrer Unterschrift unter das Thesenpapier der Oppositionsfraktionen ein Stück weit ihre Überparteilichkeit eingebüßt hat. Das Vorgehen der Oppositionsfraktionen entspricht nicht dem mit allen Fraktionen vereinbarten Verfahren und zeugt von mangelndem Verständnis für parlamentarische Abläufe.
Die Auseinandersetzung über die zentralen Themen der Enquete-Kommission (Wohlstandsbegriff, Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch sowie den Stellenwert des Wachstums in Wirtschaft und Gesellschaft) findet in den dafür vorgesehenen Projektgruppen statt. Ordnungspolitische Ansätze werden erst ab März 2012 in einer speziell dafür eingerichteten Projektgruppe "Nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik" debattiert. Dabei wird es gerade um die langfriste Perspektive von politischem Handeln gehen.
Union und FDP treten in allen Projektgruppen gemeinsam mit den Sachverständigen für einen möglichst breiten fraktionsübergreifenden Konsens um die besten Lösungen für Deutschlands Zukunft ein."
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Vorsitzende der Enquete-Kommission büßt Überparteilichkeit ein
Die Vorsitzende der Enquete-Kommission sowie die Oppositionsfraktionen haben am 6. Februar in der Plenumssitzung der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" ein Thesenpapier eingereicht, ohne im Vorfeld eine Abstimmung und einen Konsens mit CDU/CSU und FDP zu suchen. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der Enquete-Kommission, Georg Nüßlein:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bedauert das Vorgehen der Vorsitzenden, die mit ihrer Unterschrift unter das Thesenpapier der Oppositionsfraktionen ein Stück weit ihre Überparteilichkeit eingebüßt hat. Das Vorgehen der Oppositionsfraktionen entspricht nicht dem mit allen Fraktionen vereinbarten Verfahren und zeugt von mangelndem Verständnis für parlamentarische Abläufe.
Die Auseinandersetzung über die zentralen Themen der Enquete-Kommission (Wohlstandsbegriff, Entkopplung von Wachstum und Ressourcenverbrauch sowie den Stellenwert des Wachstums in Wirtschaft und Gesellschaft) findet in den dafür vorgesehenen Projektgruppen statt. Ordnungspolitische Ansätze werden erst ab März 2012 in einer speziell dafür eingerichteten Projektgruppe "Nachhaltig gestaltende Ordnungspolitik" debattiert. Dabei wird es gerade um die langfriste Perspektive von politischem Handeln gehen.
Union und FDP treten in allen Projektgruppen gemeinsam mit den Sachverständigen für einen möglichst breiten fraktionsübergreifenden Konsens um die besten Lösungen für Deutschlands Zukunft ein."
Weitere Informationen zur Arbeit und den Mitgliedern der CDU/CSU-Fraktion finden Sie unter http://www.cducsu.de
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Oppositionsfraktionen untergraben parlamentarischen Konsens" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Oppositionsfraktionen untergraben parlamentarischen Konsens" ist CDU/CSU-Fraktion.