Delegationsreise der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 14.02.2012
Pressemitteilung vom: 14.02.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 15. bis 25. Februar 2012 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Joachim Hörster (CDU/CSU), in der Libanesischen Republik, dem ...
[Deutscher Bundestag - 14.02.2012] Delegationsreise der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens
Vom 15. bis 25. Februar 2012 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Joachim Hörster (CDU/CSU), in der Libanesischen Republik, dem Sultanat Oman und den Vereinigten Arabische Emiraten aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind:
Heidrun Bluhm (DIE LINKE.), stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Johannes Singhammer (CDU/CSU), Michael Hennrich (CDU/CSU), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Mechthild Rawert (SPD) und Marlene Rupprecht (SPD)
Die Delegation wird sich in den Ländern in Gesprächen mit Mitgliedern der Parlamente bzw. Beratenden Versammlungen sowie mit Vertretern der Regierungen über die jeweilige Außen-, Innen- sowie Wirtschaftspolitik informieren.
In der Libanesischen Republik wird die Delegation neben dem Parlamentspräsidenten, Nabih Berri, auch den Ministerpräsidenten, Najib Mikati, treffen. Darüber hinaus ist vorgesehen, mit Vertretern der Kirchen die Lage der Christen im Libanon zu erörtern. Im Oman ist ein weiterer thematischer Schwerpunkt der Bereich der Bildungspolitik. Neben einem Treffen mit der Bildungsministerin des Sultanats, Madiha bint Ahmad bin Nasir al-Shibyaniyan, sind Besuche der Universitäten, unter anderem der Deutschen Technischen Universität im Oman, geplant. In den Vereinigten Arabischen Emiraten wird es ferner Gespräche zu sicherheitspolitischen Fragen geben. Hierzu sind Treffen mit Kronprinz Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan sowie Vertretern des Emirates Center for Strategic Studies and Research (ECSSR) vorgesehen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 15. bis 25. Februar 2012 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Joachim Hörster (CDU/CSU), in der Libanesischen Republik, dem Sultanat Oman und den Vereinigten Arabische Emiraten aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind:
Heidrun Bluhm (DIE LINKE.), stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppe, Johannes Singhammer (CDU/CSU), Michael Hennrich (CDU/CSU), Andreas Lämmel (CDU/CSU), Mechthild Rawert (SPD) und Marlene Rupprecht (SPD)
Die Delegation wird sich in den Ländern in Gesprächen mit Mitgliedern der Parlamente bzw. Beratenden Versammlungen sowie mit Vertretern der Regierungen über die jeweilige Außen-, Innen- sowie Wirtschaftspolitik informieren.
In der Libanesischen Republik wird die Delegation neben dem Parlamentspräsidenten, Nabih Berri, auch den Ministerpräsidenten, Najib Mikati, treffen. Darüber hinaus ist vorgesehen, mit Vertretern der Kirchen die Lage der Christen im Libanon zu erörtern. Im Oman ist ein weiterer thematischer Schwerpunkt der Bereich der Bildungspolitik. Neben einem Treffen mit der Bildungsministerin des Sultanats, Madiha bint Ahmad bin Nasir al-Shibyaniyan, sind Besuche der Universitäten, unter anderem der Deutschen Technischen Universität im Oman, geplant. In den Vereinigten Arabischen Emiraten wird es ferner Gespräche zu sicherheitspolitischen Fragen geben. Hierzu sind Treffen mit Kronprinz Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan sowie Vertretern des Emirates Center for Strategic Studies and Research (ECSSR) vorgesehen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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