Deutschland ist Vorreiter bei Nachhaltigkeit
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 15.02.2012
Pressemitteilung vom: 15.02.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Fortschrittsbericht 2012 betont nachhaltige Haushaltsführung Forderungen des Parlamentarischen Beirats wurden aufgegriffen Die Bundesregierung hat den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Dazu erklärt ...
[CDU/CSU-Fraktion - 15.02.2012] Deutschland ist Vorreiter bei Nachhaltigkeit
Fortschrittsbericht 2012 betont nachhaltige Haushaltsführung
Forderungen des Parlamentarischen Beirats wurden aufgegriffen
Die Bundesregierung hat den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Dazu erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Verabschiedung des Fortschrittsberichtes 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie durch das Bundeskabinett. Wir unterstützen die im Bericht vorgestellten Maßnahmen zur wirksamen Umsetzung der Strategie. Es ist gut, dass die Verabschiedung sehr früh im Jahr erfolgt ist. Damit kann Deutschland ein wichtiges und deutliches Signal für die im Juni stattfindende UN-Konferenz "Rio+20" aussenden. Deutschland fordert nicht nur international eine nachhaltige Ausrichtung der Politik, sondern lebt dies auch national.
Besonders erfreulich ist, dass die Bundesregierung elementare Forderungen des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung aufgegriffen hat. Dies betrifft vor allem die klar herausgehobene Stellung nachhaltiger Haushaltsführung.
Es ist zu begrüßen, dass das Thema finanzieller Nachhaltigkeit und insbesondere die Verschuldung öffentlicher Haushalte eine deutlich stärkere Bedeutung im Fortschrittsbericht 2012 erfährt. Die aktuelle Schuldenkrise zeigt deutlich, wie wichtig eine nachhaltig ausgerichtete Haushaltspolitik für die Gestaltungsmöglichkeiten heutiger und künftiger Generationen ist. Zentrales Ziel nachhaltiger Haushaltsführung ist die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Dabei trägt die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse dazu bei, die staatliche Handlungsfähigkeit im besten Sinne nachhaltig zu sichern.
Wir begrüßen, dass die Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Indikatoren – also der Kennzahlen, die Nachhaltigkeitsfortschritte messbar machen – Ergänzungs- und Änderungsvorschläge des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung aufgegriffen hat. So wurde zum Beispiel die Haushaltskonsolidierung um die Kennzahlen Schuldenstandquote und strukturelles Defizit ergänzt. Bei den Indikatoren, bei denen dies sinnvoll möglich ist, wurden Zielstellungen bereits bis zum Jahr 2050 formuliert. Dies gilt vor allem für die angestrebte Energieproduktivität, die Reduzierung von Treibhausgasen und den Anteil der erneuerbaren Energien am Brutto-Endenergieverbrauch.
Aus unserer Sicht sind auch die Ansätze zur Verbesserung der sogenannten vertikalen Integration der Nachhaltigkeitsstrategie von großer Bedeutung. Dabei geht es neben einer verbesserten Zusammenarbeit von Bund und Ländern auch um eine verbesserte Abstimmung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie mit der EU-Nachhaltigkeitsstrategie.
Der Fortschrittsbericht 2012 zeigt, dass die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie kontinuierlich und konsequent fortgeführt wird. Im internationalen Vergleich nimmt Deutschland in diesem Punkt eine klare Vorreiterrolle und Vorbildfunktion ein. Der Fortschrittsbericht 2012 liefert nunmehr eine breitgefächerte Grundlage für die weitere Diskussion der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie in Deutschland."
Hintergrund:
Die Bundesregierung hat nunmehr zum dritten Mal die im Jahr 2002 erstmals vorgelegte nationale Nachhaltigkeitsstrategie fortgeschrieben. Die Fortschreibung erfolgte zunächst im Zweijahresrhythmus – seit 2004 dann alle vier Jahre. Aufbauend auf den bestehenden Zielen und Strategieelementen werden im Fortschrittsbericht weitere Akzente gesetzt, um den Gedanken einer nachhaltigen Entwicklung noch stärker in Gesellschaft und Politik zu verankern und weiterzuentwickeln.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Fortschrittsbericht 2012 betont nachhaltige Haushaltsführung
Forderungen des Parlamentarischen Beirats wurden aufgegriffen
Die Bundesregierung hat den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie verabschiedet. Dazu erklärt die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Verabschiedung des Fortschrittsberichtes 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie durch das Bundeskabinett. Wir unterstützen die im Bericht vorgestellten Maßnahmen zur wirksamen Umsetzung der Strategie. Es ist gut, dass die Verabschiedung sehr früh im Jahr erfolgt ist. Damit kann Deutschland ein wichtiges und deutliches Signal für die im Juni stattfindende UN-Konferenz "Rio+20" aussenden. Deutschland fordert nicht nur international eine nachhaltige Ausrichtung der Politik, sondern lebt dies auch national.
Besonders erfreulich ist, dass die Bundesregierung elementare Forderungen des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung aufgegriffen hat. Dies betrifft vor allem die klar herausgehobene Stellung nachhaltiger Haushaltsführung.
Es ist zu begrüßen, dass das Thema finanzieller Nachhaltigkeit und insbesondere die Verschuldung öffentlicher Haushalte eine deutlich stärkere Bedeutung im Fortschrittsbericht 2012 erfährt. Die aktuelle Schuldenkrise zeigt deutlich, wie wichtig eine nachhaltig ausgerichtete Haushaltspolitik für die Gestaltungsmöglichkeiten heutiger und künftiger Generationen ist. Zentrales Ziel nachhaltiger Haushaltsführung ist die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte. Dabei trägt die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse dazu bei, die staatliche Handlungsfähigkeit im besten Sinne nachhaltig zu sichern.
Wir begrüßen, dass die Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Indikatoren – also der Kennzahlen, die Nachhaltigkeitsfortschritte messbar machen – Ergänzungs- und Änderungsvorschläge des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung aufgegriffen hat. So wurde zum Beispiel die Haushaltskonsolidierung um die Kennzahlen Schuldenstandquote und strukturelles Defizit ergänzt. Bei den Indikatoren, bei denen dies sinnvoll möglich ist, wurden Zielstellungen bereits bis zum Jahr 2050 formuliert. Dies gilt vor allem für die angestrebte Energieproduktivität, die Reduzierung von Treibhausgasen und den Anteil der erneuerbaren Energien am Brutto-Endenergieverbrauch.
Aus unserer Sicht sind auch die Ansätze zur Verbesserung der sogenannten vertikalen Integration der Nachhaltigkeitsstrategie von großer Bedeutung. Dabei geht es neben einer verbesserten Zusammenarbeit von Bund und Ländern auch um eine verbesserte Abstimmung der deutschen Nachhaltigkeitsstrategie mit der EU-Nachhaltigkeitsstrategie.
Der Fortschrittsbericht 2012 zeigt, dass die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie kontinuierlich und konsequent fortgeführt wird. Im internationalen Vergleich nimmt Deutschland in diesem Punkt eine klare Vorreiterrolle und Vorbildfunktion ein. Der Fortschrittsbericht 2012 liefert nunmehr eine breitgefächerte Grundlage für die weitere Diskussion der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie in Deutschland."
Hintergrund:
Die Bundesregierung hat nunmehr zum dritten Mal die im Jahr 2002 erstmals vorgelegte nationale Nachhaltigkeitsstrategie fortgeschrieben. Die Fortschreibung erfolgte zunächst im Zweijahresrhythmus – seit 2004 dann alle vier Jahre. Aufbauend auf den bestehenden Zielen und Strategieelementen werden im Fortschrittsbericht weitere Akzente gesetzt, um den Gedanken einer nachhaltigen Entwicklung noch stärker in Gesellschaft und Politik zu verankern und weiterzuentwickeln.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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