Bund und Toll Collect einigen sich über Einführung ab 1. August 2012
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), 15.02.2012
Pressemitteilung vom: 15.02.2012 von der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus Berlin
Kurzfassung: Ramsauer: Grünes Licht für Maut auf Bundesstraßen Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Mautbetreiber Toll Collect haben sich auf die Einführung der Maut auf vierspurigen Bundesstraßen geeinigt. Die Mautpflicht ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 15.02.2012] Bund und Toll Collect einigen sich über Einführung ab 1. August 2012
Ramsauer: Grünes Licht für Maut auf Bundesstraßen
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Mautbetreiber Toll Collect haben sich auf die Einführung der Maut auf vierspurigen Bundesstraßen geeinigt.
Die Mautpflicht für schwere Lkw wird auf rund 1000 Kilometer Bundesstraßen ausgedehnt, die autobahnähnlich ausgebaut und an eine Bundesautobahn angebunden sind. Die technischen Möglichkeiten des satellitengestützten Lkw-Mautsystems werden damit weiter genutzt. Der Mautsatz entspricht dem auf Bundesautobahnen, also im Durchschnitt 17 Cent/km. Es werden jährliche zusätzliche Einnahmen in Höhe von voraussichtlich 100 Millionen Euro erwartet.
Ramsauer: "Damit haben wir grünes Licht. Ziel ist es, ab dem 1. August 2012 die LKW-Maut auf rund 1000 Kilometern vierstreifigen Bundesstraßen mit autobahnähnlichem Standard zu erheben. Die zusätzlichen Mittel fließen zweckgebunden in den Ausbau und den Erhalt der Straßeninfrastruktur.
Wir stärken damit den im vergangenen Jahr neu geschaffenen "Finanzierungskreislauf Straße" und wir haben einen klaren Nutzen in Form erhöhter Investitionen in das Straßennetz."
Die Gespräche mit den Konsorten Deutsche Telekom, Daimler und Cofiroute erwiesen sich insbesondere in Bezug auf Haftungsfragen als schwierig. Wegen der Erfahrungen bei der Einführung der Maut wurde bei den Verhandlungen auf Gründlichkeit vor Schnelligkeit gesetzt.
Mit der Vereinbarung wird das im letzten Jahr vom Deutschen Bundestag beschlossene und vom Bundesrat gebilligte Bundesfernstraßenmautgesetz umgesetzt. Zudem wird einer entsprechenden Empfehlung des Bundesrechnungshofs gefolgt.
Anlagen: http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/78794/publicationFile/51417/mautplicht-4-und-mehrstreifige-bundesstraßen-uebersicht.pdf (nicht barrierefrei)
Ramsauer: Grünes Licht für Maut auf Bundesstraßen
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der Mautbetreiber Toll Collect haben sich auf die Einführung der Maut auf vierspurigen Bundesstraßen geeinigt.
Die Mautpflicht für schwere Lkw wird auf rund 1000 Kilometer Bundesstraßen ausgedehnt, die autobahnähnlich ausgebaut und an eine Bundesautobahn angebunden sind. Die technischen Möglichkeiten des satellitengestützten Lkw-Mautsystems werden damit weiter genutzt. Der Mautsatz entspricht dem auf Bundesautobahnen, also im Durchschnitt 17 Cent/km. Es werden jährliche zusätzliche Einnahmen in Höhe von voraussichtlich 100 Millionen Euro erwartet.
Ramsauer: "Damit haben wir grünes Licht. Ziel ist es, ab dem 1. August 2012 die LKW-Maut auf rund 1000 Kilometern vierstreifigen Bundesstraßen mit autobahnähnlichem Standard zu erheben. Die zusätzlichen Mittel fließen zweckgebunden in den Ausbau und den Erhalt der Straßeninfrastruktur.
Wir stärken damit den im vergangenen Jahr neu geschaffenen "Finanzierungskreislauf Straße" und wir haben einen klaren Nutzen in Form erhöhter Investitionen in das Straßennetz."
Die Gespräche mit den Konsorten Deutsche Telekom, Daimler und Cofiroute erwiesen sich insbesondere in Bezug auf Haftungsfragen als schwierig. Wegen der Erfahrungen bei der Einführung der Maut wurde bei den Verhandlungen auf Gründlichkeit vor Schnelligkeit gesetzt.
Mit der Vereinbarung wird das im letzten Jahr vom Deutschen Bundestag beschlossene und vom Bundesrat gebilligte Bundesfernstraßenmautgesetz umgesetzt. Zudem wird einer entsprechenden Empfehlung des Bundesrechnungshofs gefolgt.
Anlagen: http://www.bmvbs.de/cae/servlet/contentblob/78794/publicationFile/51417/mautplicht-4-und-mehrstreifige-bundesstraßen-uebersicht.pdf (nicht barrierefrei)
Über Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS):
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Firmenkontakt:
Pressekontakt:
http://www.bmvbs.de/DE/Presse/Pressekontakt/pressekontakt_node.html
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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