Bundestagspräsident Lammert besucht Polen und Portugal
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 15.02.2012
Pressemitteilung vom: 15.02.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht am 16. und 17. Februar Warschau. Er wird begleitet von der Abgeordneten Ulla Schmidt (SPD), die in ihrer Zeit als Bundesgesundheitsministerin die heutige Sejm-Marschallin Ewa Kopacz, damals an der Spitze ...
[Deutscher Bundestag - 15.02.2012] Bundestagspräsident Lammert besucht Polen und Portugal
Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht am 16. und 17. Februar Warschau. Er wird begleitet von der Abgeordneten Ulla Schmidt (SPD), die in ihrer Zeit als Bundesgesundheitsministerin die heutige Sejm-Marschallin Ewa Kopacz, damals an der Spitze des polnischen Gesundheitsministeriums, kennengelernt hatte.
In Warschau führt Lammert politische Gespräche mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski, Sejm-Marschallin Ewa Kopacz und weiteren polnischen Abgeordneten. Geplant ist auch ein Treffen mit Prof. Wladyslaw Bartoszewski, dem Bevollmächtigten der polnischen Regierung für internationalen Dialog, der am 19. Februar seinen 90. Geburtstag feiern wird.
Bereits zu Beginn der Woche hat der Bundestagspräsident in Begleitung des Vorsitzenden der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe, Christian Lange (SPD) Portugal besucht. Auf dem Programm des Besuchs vom 13. bis 15. Februar standen Gespräche im Parlament mit der Parlamentspräsidentin Assunção Esteves, die Lammert zu dem Besuch eingeladen hatte, mit den Vizepräsidenten und Fraktionsvorsitzenden sowie den Vorsitzenden des Auswärtigen und des Europa-Ausschusses. Außerdem fanden Treffen mit Staatspräsident Anibal Cavaco Silva, Premierminister Pedro Passos Coelho und Außenminister Paulo Portas statt. An der Katholischen Universität zu Lissabon hielt Lammert den Vortrag "Europa: Die Krise. Die Zukunft". Er besuchte auch die Deutsche Schule in Porto und die Europäische Kulturhauptstadt 2012 Guimarães.
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Bundestagspräsident Norbert Lammert besucht am 16. und 17. Februar Warschau. Er wird begleitet von der Abgeordneten Ulla Schmidt (SPD), die in ihrer Zeit als Bundesgesundheitsministerin die heutige Sejm-Marschallin Ewa Kopacz, damals an der Spitze des polnischen Gesundheitsministeriums, kennengelernt hatte.
In Warschau führt Lammert politische Gespräche mit Staatspräsident Bronislaw Komorowski, Sejm-Marschallin Ewa Kopacz und weiteren polnischen Abgeordneten. Geplant ist auch ein Treffen mit Prof. Wladyslaw Bartoszewski, dem Bevollmächtigten der polnischen Regierung für internationalen Dialog, der am 19. Februar seinen 90. Geburtstag feiern wird.
Bereits zu Beginn der Woche hat der Bundestagspräsident in Begleitung des Vorsitzenden der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe, Christian Lange (SPD) Portugal besucht. Auf dem Programm des Besuchs vom 13. bis 15. Februar standen Gespräche im Parlament mit der Parlamentspräsidentin Assunção Esteves, die Lammert zu dem Besuch eingeladen hatte, mit den Vizepräsidenten und Fraktionsvorsitzenden sowie den Vorsitzenden des Auswärtigen und des Europa-Ausschusses. Außerdem fanden Treffen mit Staatspräsident Anibal Cavaco Silva, Premierminister Pedro Passos Coelho und Außenminister Paulo Portas statt. An der Katholischen Universität zu Lissabon hielt Lammert den Vortrag "Europa: Die Krise. Die Zukunft". Er besuchte auch die Deutsche Schule in Porto und die Europäische Kulturhauptstadt 2012 Guimarães.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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