Rösler: Schnelle Breitbandnetze durch Wettbewerb und Technologieoffenheit zu erreichen
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 15.02.2012
Pressemitteilung vom: 15.02.2012 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat sich heute mit den Wirtschaftsministern der Bundesländer, der Telekommunikationswirtschaft und den kommunalen Spitzenverbänden zu einem Meinungsaustausch über den ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 15.02.2012] Rösler: Schnelle Breitbandnetze durch Wettbewerb und Technologieoffenheit zu erreichen
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat sich heute mit den Wirtschaftsministern der Bundesländer, der Telekommunikationswirtschaft und den kommunalen Spitzenverbänden zu einem Meinungsaustausch über den Breitbandausbau in Deutschland getroffen. Ein zentrales Thema der Diskussion war der Umsetzungsstand bei der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Zudem wurden weitere Maßnahmen diskutiert, mit denen die Ziele der Strategie noch effektiver erreicht werden können.
Bundesminister Rösler: "Es sind verstärkte Anstrengungen notwendig, um 75 Prozent der Haushalte mit Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr bis 2014 zu erschließen und damit das nächste Ziel der Breitbandstrategie zu erreichen. Dabei setzen wir in erster Linie auf den Markt. Die Telekommunikationsunternehmen haben mir heute versichert, dass sie weiter in den Aufbau der verschiedenen Breitbandtechnologien investieren, wenn der technologie- und wettbewerbsneutrale Ansatz der Breitbandstrategie beibehalten wird. Das ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Bei leistungsstarken Mobilfunkinfrastrukturen nimmt Deutschland bereits eine führende Rolle ein - das soll auch so bleiben."
Die Gesprächsteilnehmer waren sich darin einig, dass dafür die Möglichkeiten, die im Rahmen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes geschaffen wurden, rasch ausgeschöpft werden müssen. Zudem wird Optimierungspotenzial bei den rechtlichen Rahmenbedingungen in anderen Bereichen - etwa im Bau- und Planungsrecht oder im Kommunalrecht - gesehen. Die Gesprächsteilnehmer forderten zudem, dass die Finanzierungsmöglichkeiten beim Bund, den Ländern und der EU transparenter und besser nutzbar gemacht werden sollen, um den Breitbandausbau durch den Markt noch besser zu unterstützen.
Zur Abstimmung über den Hochgeschwindigkeitsausbau wird unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums eine hochrangige Gruppe eingesetzt. Ihr gehören Vertreter des Bundes, der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der TK-Wirtschaft an.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat sich heute mit den Wirtschaftsministern der Bundesländer, der Telekommunikationswirtschaft und den kommunalen Spitzenverbänden zu einem Meinungsaustausch über den Breitbandausbau in Deutschland getroffen. Ein zentrales Thema der Diskussion war der Umsetzungsstand bei der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Zudem wurden weitere Maßnahmen diskutiert, mit denen die Ziele der Strategie noch effektiver erreicht werden können.
Bundesminister Rösler: "Es sind verstärkte Anstrengungen notwendig, um 75 Prozent der Haushalte mit Bandbreiten von 50 Mbit/s und mehr bis 2014 zu erschließen und damit das nächste Ziel der Breitbandstrategie zu erreichen. Dabei setzen wir in erster Linie auf den Markt. Die Telekommunikationsunternehmen haben mir heute versichert, dass sie weiter in den Aufbau der verschiedenen Breitbandtechnologien investieren, wenn der technologie- und wettbewerbsneutrale Ansatz der Breitbandstrategie beibehalten wird. Das ist eine gute Nachricht für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Bei leistungsstarken Mobilfunkinfrastrukturen nimmt Deutschland bereits eine führende Rolle ein - das soll auch so bleiben."
Die Gesprächsteilnehmer waren sich darin einig, dass dafür die Möglichkeiten, die im Rahmen der Novelle des Telekommunikationsgesetzes geschaffen wurden, rasch ausgeschöpft werden müssen. Zudem wird Optimierungspotenzial bei den rechtlichen Rahmenbedingungen in anderen Bereichen - etwa im Bau- und Planungsrecht oder im Kommunalrecht - gesehen. Die Gesprächsteilnehmer forderten zudem, dass die Finanzierungsmöglichkeiten beim Bund, den Ländern und der EU transparenter und besser nutzbar gemacht werden sollen, um den Breitbandausbau durch den Markt noch besser zu unterstützen.
Zur Abstimmung über den Hochgeschwindigkeitsausbau wird unter Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums eine hochrangige Gruppe eingesetzt. Ihr gehören Vertreter des Bundes, der Länder, der kommunalen Spitzenverbände und der TK-Wirtschaft an.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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