Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen nach Namibia
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 17.02.2012
Pressemitteilung vom: 17.02.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Die Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD) und Heinz-Peter Haustein (FDP) reisen vom 20. bis 26. Februar 2012 im Rahmen eines Ausbildungsflugs der Bundeswehr nach Namibia, um vor Ort die Wirksamkeit des im Bundeshaushalt ...
[Deutscher Bundestag - 17.02.2012] Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen nach Namibia
Die Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD) und Heinz-Peter Haustein (FDP) reisen vom 20. bis 26. Februar 2012 im Rahmen eines Ausbildungsflugs der Bundeswehr nach Namibia, um vor Ort die Wirksamkeit des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung zu überprüfen.
Die Delegation des Haushaltsausschusses wird dazu unter anderem das Projekt "Mobile Field Hospital (MFH)" besuchen, mit dem der Aufbau von nationalen und regionalen/subregionalen Peacekeeping-Fähigkeiten im Rahmen der Southern African Development Community (SADC) und der African Union (AU) unterstützt wird, und sich über den Fortgang beim Aufbau eines DV-gestütztes Logistiksystem (ILS) informieren. Darüber hinaus erhielt Namibia immer wieder umfangreiche materielle Ausstattungshilfe.
Auf dem Reiseprogramm stehen außerdem Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern, darunter Premierminister Nahas Angula, Parlamentspräsident Theo-Ben Gurirab und Verteidigungsminister Charles Namoloh sowie weitere Angehörige der namibischen Armee.
Daneben wird der Aufenthalt in Namibia genutzt, um sich über laufende Projekte der deutsch-namibischen Entwicklungszusammenarbeit zu unterrichten.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
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Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Die Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), Klaus Brandner (SPD) und Heinz-Peter Haustein (FDP) reisen vom 20. bis 26. Februar 2012 im Rahmen eines Ausbildungsflugs der Bundeswehr nach Namibia, um vor Ort die Wirksamkeit des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung zu überprüfen.
Die Delegation des Haushaltsausschusses wird dazu unter anderem das Projekt "Mobile Field Hospital (MFH)" besuchen, mit dem der Aufbau von nationalen und regionalen/subregionalen Peacekeeping-Fähigkeiten im Rahmen der Southern African Development Community (SADC) und der African Union (AU) unterstützt wird, und sich über den Fortgang beim Aufbau eines DV-gestütztes Logistiksystem (ILS) informieren. Darüber hinaus erhielt Namibia immer wieder umfangreiche materielle Ausstattungshilfe.
Auf dem Reiseprogramm stehen außerdem Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern, darunter Premierminister Nahas Angula, Parlamentspräsident Theo-Ben Gurirab und Verteidigungsminister Charles Namoloh sowie weitere Angehörige der namibischen Armee.
Daneben wird der Aufenthalt in Namibia genutzt, um sich über laufende Projekte der deutsch-namibischen Entwicklungszusammenarbeit zu unterrichten.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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