Schwarzer Tag fuer mehr Demokratie im 21. Jahrhundert
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 26.01.2011
Pressemitteilung vom: 26.01.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der heutigen Sitzung der IuK-Kommission des Aeltestenrates erklaert der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange: Die vom Bundestag einstimmig beschlossene Buergerbeteiligung ueber den 18. ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 26.01.2011] Schwarzer Tag fuer mehr Demokratie im 21. Jahrhundert
Anlaesslich der heutigen Sitzung der IuK-Kommission des Aeltestenrates erklaert der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange:
Die vom Bundestag einstimmig beschlossene Buergerbeteiligung ueber den 18. Sachverstaendigen, das heisst die Beteiligung von Buergern mittels Internet und soziale Netzwerke, lehnten CDU und FDP ploetzlich ab. Das ist ein klarer Rueckschritt, ein weniger an direkter Demokratie, eine Schwaechung der Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft". Wo anders als dort, kann man neue und moderne Formen der Buergerbeteiligung ausprobieren.
CDU und FDP haben heute in der Sitzung der IuK-Kommission des Aeltestenrates mit ihrer Mehrheit (5:4) die Beteiligung des 18. Sachverstaendigen verhindert.
Ein schwarzer Tag fuer mehr Demokratie im 21. Jahrhundert.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der heutigen Sitzung der IuK-Kommission des Aeltestenrates erklaert der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange:
Die vom Bundestag einstimmig beschlossene Buergerbeteiligung ueber den 18. Sachverstaendigen, das heisst die Beteiligung von Buergern mittels Internet und soziale Netzwerke, lehnten CDU und FDP ploetzlich ab. Das ist ein klarer Rueckschritt, ein weniger an direkter Demokratie, eine Schwaechung der Arbeit der Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft". Wo anders als dort, kann man neue und moderne Formen der Buergerbeteiligung ausprobieren.
CDU und FDP haben heute in der Sitzung der IuK-Kommission des Aeltestenrates mit ihrer Mehrheit (5:4) die Beteiligung des 18. Sachverstaendigen verhindert.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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