Stoiber-Gruppe legt EU-Bericht zu Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung vor
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 21.02.2012
Pressemitteilung vom: 21.02.2012 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Datum: 21.2.2012 Der Vorsitzende der Hochrangigen Gruppe unabhängiger Interessenträger im Bereich Verwaltungslasten, Edmund Stoiber, legte heute in Brüssel gemeinsam mit Kommissionspräsident Barroso den Bericht zur Verringerung der ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 21.02.2012] Stoiber-Gruppe legt EU-Bericht zu Bürokratieabbau und besserer Rechtsetzung vor
Datum: 21.2.2012
Der Vorsitzende der Hochrangigen Gruppe unabhängiger Interessenträger im Bereich Verwaltungslasten, Edmund Stoiber, legte heute in Brüssel gemeinsam mit Kommissionspräsident Barroso den Bericht zur Verringerung der Verwaltungslasten in der Europäischen Union vor.
Unter der Überschrift "Was Europa besser machen kann" gibt der Bericht Anregungen für eine möglichst bürokratiearme Umsetzung von EU-Regelungen. Er stützt sich dabei auf bewährte Maßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Mit einer bürokratiearmen Rechtsetzung verbessern wir die Bedingungen für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Die Stoiber-Gruppe gibt mit ihrem Bericht hierzu wertvolle Anregungen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten diese Empfehlungen nun prüfen und zum Anlass nehmen, ihre Ansätze zur besseren Rechtsetzung angemessen weiterzuentwickeln. Ich freue mich, dass die Stoiber-Gruppe den Mittelstandsmonitor des Bundeswirtschaftsministeriums als besonders gelungenes Beispiel zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen hervorhebt."
Die Empfehlungen des Berichts reichen von einem regelmäßigen Austausch zwischen den Mitgliedstaaten zu bewährten Maßnahmen über Anregungen für die Programme zur besseren Rechtsetzung auf EU- und Mitgliedstaatsebene bis hin zu speziellen Themen wie einer stärkeren Nutzung von e-government-Lösungen.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Datum: 21.2.2012
Der Vorsitzende der Hochrangigen Gruppe unabhängiger Interessenträger im Bereich Verwaltungslasten, Edmund Stoiber, legte heute in Brüssel gemeinsam mit Kommissionspräsident Barroso den Bericht zur Verringerung der Verwaltungslasten in der Europäischen Union vor.
Unter der Überschrift "Was Europa besser machen kann" gibt der Bericht Anregungen für eine möglichst bürokratiearme Umsetzung von EU-Regelungen. Er stützt sich dabei auf bewährte Maßnahmen in den EU-Mitgliedstaaten.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Mit einer bürokratiearmen Rechtsetzung verbessern wir die Bedingungen für Wachstum und Beschäftigung in Europa. Die Stoiber-Gruppe gibt mit ihrem Bericht hierzu wertvolle Anregungen. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sollten diese Empfehlungen nun prüfen und zum Anlass nehmen, ihre Ansätze zur besseren Rechtsetzung angemessen weiterzuentwickeln. Ich freue mich, dass die Stoiber-Gruppe den Mittelstandsmonitor des Bundeswirtschaftsministeriums als besonders gelungenes Beispiel zur Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen hervorhebt."
Die Empfehlungen des Berichts reichen von einem regelmäßigen Austausch zwischen den Mitgliedstaaten zu bewährten Maßnahmen über Anregungen für die Programme zur besseren Rechtsetzung auf EU- und Mitgliedstaatsebene bis hin zu speziellen Themen wie einer stärkeren Nutzung von e-government-Lösungen.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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