Interkommunaler Stadtumbautag (PM 56/12 vom 23.02.12)

  • Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 23.02.2012
Pressemitteilung vom: 23.02.2012 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München

Kurzfassung: Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Interkommunalen Stadtumbautag ''Zukunft Nördliches Fichtelgebirge'': "155 Millionen Euro Städtebaufördermittel für Bayern - Interkommunale Zusammenarbeit ist Zukunftsthema der Städtebauförderung" ...

[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 23.02.2012] Interkommunaler Stadtumbautag (PM 56/12 vom 23.02.12)


Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim Interkommunalen Stadtumbautag ''Zukunft Nördliches Fichtelgebirge'': "155 Millionen Euro Städtebaufördermittel für Bayern - Interkommunale Zusammenarbeit ist Zukunftsthema der Städtebauförderung"

Vorbehaltlich der Zustimmung des Bayerischen Landtags stehen in Bayern heuer 155 Millionen Euro Städtebaufördermittel zur Verfügung. "Damit unterstützen wir unsere Kommunen, denn starke Kommunen sind Garanten für eine lebenswerte Heimat", sagte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute in Schwarzenbach an der Saale beim Interkommunalen Stadtumbautag. 2012 will der Freistaat die Landesmittel deutlich von 67 Millionen Euro in 2011 auf 97 Millionen Euro anheben. "Ich gehe fest davon aus, dass der Landtag dem zustimmen wird. Außerdem hat der Haushaltsausschuss schon 15 Millionen Euro für die Revitalisierung von Gewerbe- und Industriebrachen beschlossen. Davon werden vor allem die Kommunen im ländlichen Raum profitieren", so Eck weiter. Vom Bund erhält Bayern heuer 44 Millionen Euro Städtebaufördermittel. Weitere 14 Millionen Euro kommen von der Europäischen Union.

Ein Schwerpunkt bei der Städtebauförderung ist die interkommunale Zusammenarbeit. Gerade im ländlichen Raum lassen sich viele Herausforderungen wesentlich leichter bewältigen, wenn Nachbargemeinden zusammenarbeiten. Inzwischen unterstützt der Freistaat in der Städtebauförderung insgesamt 37 interkommunale Kooperationen. Eck: "Das Projekt ''Zukunft Nördliches Fichtelgebirge'' übernimmt in Bayern eine Vorreiterrolle bei der interkommunalen und landkreisübergreifenden Zusammenarbeit. 8,7 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ''Stadtumbau West'' flossen seit 2006 in dieses interkommunale Stadtumbauprojekt. Herausragende Projekte sind die neue Ortsmitte in Schönwald, der Infopavillon in Marktleuthen, der Mehrgenerationenplatz in Röslau und die Revitalisierung der ehemaligen Textilfabrik Flehmig in Sparneck.

In der Interkommunalen Gemeinschaft ''Zukunft Nördliches Fichtelgebirge'' haben sich die neun Kommunen Schwarzenbach an der Saale, Kirchenlamitz, Marktleuthen, Oberkotzau, Röslau, Schönwald, Sparneck, Weißenstadt und Zell zusammengeschlossen. Zu den Zielen der Zusammenarbeit im Raum Fichtelgebirge zählen die Steigerung der Attraktivität der Region, die Bewältigung des demographischen Wandels, die Weiterentwicklung der Innenstädte und Ortszentren und die Revitalisierung von Gewerbe- und Industriebrachen. Ein Beispiel für die gute interkommunale Zusammenarbeit ist der von den Städten Schwarzenbach an der Saale und Kirchenlamitz ausgelobte Ideenwettbewerb für die brach gefallenen Flächen der ehemaligen Firma Winterling, die zu einem Gewerbepark umgenutzt wurden. Dort entstanden inzwischen rund 100 Arbeitsplätze.


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Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.

Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.

Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.

Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.

An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.

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