Konzept für die künftige Solarförderung ist ausgewogen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 23.02.2012
Pressemitteilung vom: 23.02.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Bundesregierung dokumentiert Verlässlichkeit Die Bundesminister Norbert Röttgen (Umwelt) und Philipp Rösler (Wirtschaft) haben heute ihr Konzept für die künftige Solarförderung vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 23.02.2012] Konzept für die künftige Solarförderung ist ausgewogen
Bundesregierung dokumentiert Verlässlichkeit
Die Bundesminister Norbert Röttgen (Umwelt) und Philipp Rösler (Wirtschaft) haben heute ihr Konzept für die künftige Solarförderung vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und der zuständige Berichterstatter Willi Zylajew:
"Mit ihrem Konzept reagiert die Bundesregierung wohlüberlegt und angemessen auf den zuletzt explosionsartigen Zubau von geförderten Solaranlagen. Die sehr kräftigen Förderanreize werden mit der Zielsetzung modifiziert, diesen Zubau auf den vorgesehenen Korridor zurückzuführen, über den immer ein breiter gesellschaftlicher Konsens bestanden hat. Am hohen Stellenwert erneuerbarer Energien als Versorgungsträger ändert sich also absolut nichts.
Mit ihren Plänen dokumentiert die Bundesregierung Verlässlichkeit. Sie verzichtet auf einen radikalen Einschnitt bei der Förderung. Denn ein solcher würde nach dem langjährigen massiven Förderengagement die heimische Solarindustrie zugunsten der Konkurrenz aus Fernost abwürgen und Arbeitsplätze im sechsstelligen Bereich vernichten. Auch eine starre Obergrenze sieht das Konzept nicht vor. Es ist außerdem vollkommen richtig, mit der Steuerung stärker bei großen Freianlagen anzusetzen als bei den Dachanlagen, die viele Kleinverbraucher installieren.
Mit dem neuen Marktintegrationsmodell werden zudem Anreize gesetzt, innovative Technologien und Vermarktungskonzepte für Photovoltaik-Strom zu entwickeln. Hier ergeben sich neue Chancen für deutsche Unternehmen.
Es sind insbesondere die Privathaushalte und mittelständischen Wirtschaftsunternehmen, die über ihre Stromrechnungen die Förderung der Photovoltaik finanzieren. Würde der Staat jetzt nicht eingreifen, stiegen ihre Energiekosten angesichts einer zwanzigjährigen Vergütungsgarantie für Solarstrom auf lange Sicht unverhältnismäßig. Hiervor haben nicht zuletzt Verbraucherorganisationen massiv gewarnt."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Bundesregierung dokumentiert Verlässlichkeit
Die Bundesminister Norbert Röttgen (Umwelt) und Philipp Rösler (Wirtschaft) haben heute ihr Konzept für die künftige Solarförderung vorgestellt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und der zuständige Berichterstatter Willi Zylajew:
"Mit ihrem Konzept reagiert die Bundesregierung wohlüberlegt und angemessen auf den zuletzt explosionsartigen Zubau von geförderten Solaranlagen. Die sehr kräftigen Förderanreize werden mit der Zielsetzung modifiziert, diesen Zubau auf den vorgesehenen Korridor zurückzuführen, über den immer ein breiter gesellschaftlicher Konsens bestanden hat. Am hohen Stellenwert erneuerbarer Energien als Versorgungsträger ändert sich also absolut nichts.
Mit ihren Plänen dokumentiert die Bundesregierung Verlässlichkeit. Sie verzichtet auf einen radikalen Einschnitt bei der Förderung. Denn ein solcher würde nach dem langjährigen massiven Förderengagement die heimische Solarindustrie zugunsten der Konkurrenz aus Fernost abwürgen und Arbeitsplätze im sechsstelligen Bereich vernichten. Auch eine starre Obergrenze sieht das Konzept nicht vor. Es ist außerdem vollkommen richtig, mit der Steuerung stärker bei großen Freianlagen anzusetzen als bei den Dachanlagen, die viele Kleinverbraucher installieren.
Mit dem neuen Marktintegrationsmodell werden zudem Anreize gesetzt, innovative Technologien und Vermarktungskonzepte für Photovoltaik-Strom zu entwickeln. Hier ergeben sich neue Chancen für deutsche Unternehmen.
Es sind insbesondere die Privathaushalte und mittelständischen Wirtschaftsunternehmen, die über ihre Stromrechnungen die Förderung der Photovoltaik finanzieren. Würde der Staat jetzt nicht eingreifen, stiegen ihre Energiekosten angesichts einer zwanzigjährigen Vergütungsgarantie für Solarstrom auf lange Sicht unverhältnismäßig. Hiervor haben nicht zuletzt Verbraucherorganisationen massiv gewarnt."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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