Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien zur Aufarbeitung der NS-Zeit
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 23.02.2012
Pressemitteilung vom: 23.02.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Zeit: Mittwoch, 29. Februar 2012, 16.15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E.300 Das Wissen über die Zeit des Nationalsozialismus zu erweitern und erkannte Lücken zu schließen, bleibt nach Auffassung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine ...
[Deutscher Bundestag - 23.02.2012] Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Kultur und Medien zur Aufarbeitung der NS-Zeit
Zeit: Mittwoch, 29. Februar 2012, 16.15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E.300 Das Wissen über die Zeit des Nationalsozialismus zu erweitern und erkannte Lücken zu schließen, bleibt nach Auffassung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine ständige Verpflichtung. Deshalb treten die beiden Fraktionen in Anträgen (SPD 17/6297, B 90/Grüne 17/6318) dafür ein, systematisch und umfassend personelle und institutionelle Kontinuitäten aus der NS-Zeit, die sich in Bundesministerien und Bundesbehörden nachzeichnen lassen, zu ermitteln und öffentlich zu machen. Der Ausschuss für Kultur und Medien will die Fragestellung zunächst mit Wissenschaftlern diskutieren und hat deshalb beschlossen, eine Anhörung zu veranstalten.
Eingeladen sind:
Prof. Dr. Micha Brumlik, Frankfurt/Main Prof. Dr. Constantin Goschler, Bochum Prof. Dr. Klaus-Dietmar Henke, Dresden Dr. Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs Prof. Dr. Hans Walter Hütter, Bonn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Horst Möller, München Prof. em. Dr. Dr. h.c. Hans-Peter Schwarz, Bonn Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Stolleis, Frankfurt/Main Beratungsgrundlage ist dabei zusätzlich ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (17/4696), in dem verlangt wird, Abschlussberichte über Untersuchungen zu veröffentlichen, die sich auf Vorgängerinstitutionen des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beziehen.
Die Tagesordnung zur Sitzung kann im Internet unter http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a22/tages-ordnungen/index.html abgerufen werden.
Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich bis zum 27. Februar 2012 beim Ausschuss unter kulturausschuss@bundestag.de mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden. Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht immer den Zugang garantieren kann.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Zeit: Mittwoch, 29. Februar 2012, 16.15 Uhr Ort: Paul-Löbe-Haus, Saal E.300 Das Wissen über die Zeit des Nationalsozialismus zu erweitern und erkannte Lücken zu schließen, bleibt nach Auffassung von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine ständige Verpflichtung. Deshalb treten die beiden Fraktionen in Anträgen (SPD 17/6297, B 90/Grüne 17/6318) dafür ein, systematisch und umfassend personelle und institutionelle Kontinuitäten aus der NS-Zeit, die sich in Bundesministerien und Bundesbehörden nachzeichnen lassen, zu ermitteln und öffentlich zu machen. Der Ausschuss für Kultur und Medien will die Fragestellung zunächst mit Wissenschaftlern diskutieren und hat deshalb beschlossen, eine Anhörung zu veranstalten.
Eingeladen sind:
Prof. Dr. Micha Brumlik, Frankfurt/Main Prof. Dr. Constantin Goschler, Bochum Prof. Dr. Klaus-Dietmar Henke, Dresden Dr. Michael Hollmann, Präsident des Bundesarchivs Prof. Dr. Hans Walter Hütter, Bonn Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Horst Möller, München Prof. em. Dr. Dr. h.c. Hans-Peter Schwarz, Bonn Prof. em. Dr. Dr. h.c. mult. Michael Stolleis, Frankfurt/Main Beratungsgrundlage ist dabei zusätzlich ein Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (17/4696), in dem verlangt wird, Abschlussberichte über Untersuchungen zu veröffentlichen, die sich auf Vorgängerinstitutionen des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beziehen.
Die Tagesordnung zur Sitzung kann im Internet unter http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a22/tages-ordnungen/index.html abgerufen werden.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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