Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern entlastet
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 26.01.2011
Pressemitteilung vom: 26.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Finanzierung auf hohem Niveau fortgeführt Heute diskutieren der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende ...
[CDU/CSU-Fraktion - 26.01.2011] Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern entlastet
Finanzierung auf hohem Niveau fortgeführt
Heute diskutieren der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz sowie der Berichterstatter Volkmar Vogel:
"Die ostdeutschen kommunalen Wohnungsunternehmen sind wegen noch bestehender Lasten aus Altschulden in ihrer Existenz nicht mehr gefährdet. Das belegt das vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Auftrag gegebene Gutachten. Die Altschuldenhilfe und das Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost haben entscheidend dazu beigetragen, dass viele ostdeutsche kommunale Wohnungsunternehmen zur Sicherung ihrer Existenz den erforderlichen Strukturwandel bewältigen konnten. Große Leerstände bedrohten zahlreiche Unternehmen. Ein Erfolg für die Weiterführung des Stadtumbaus Ost ist es daher, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen sichergestellt wurde, dass seine Finanzierung auf hohem Niveau fortgeführt wird. Wir legen Wert darauf, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Entwicklung weiter beobachtet und mittelfristig neu bewertet."
Hintergrund:
Zusätzliche Altlastenschuldhilfe steht bisher nur den Wohnungsunternehmen zu, die existenzgefährdet sind und mindestens 15 Prozent Leerstand haben. Die Mittel für die Altschuldenentlastung wurden mehrmals bis auf aktuell 1,1 Milliarden Euro aufgestockt. Bisher wurden 900 Millionen Euro für die Entschuldung nach erfolgtem Abriss von ca. 220.000 Wohnungen ausgezahlt. Für 200 Wohnungsunternehmen stehen noch ca. 180 Millionen Euro bereits bewilligte Mittel zum Abruf bereit. Die aktuelle Regelung gilt bis 2013. Die steigenden Abrisskosten sind 2010 bereits berücksichtigt worden. Die Abrissförderung wurde von 50 auf 70 Euro/qm erhöht.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Finanzierung auf hohem Niveau fortgeführt
Heute diskutieren der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz sowie der Berichterstatter Volkmar Vogel:
"Die ostdeutschen kommunalen Wohnungsunternehmen sind wegen noch bestehender Lasten aus Altschulden in ihrer Existenz nicht mehr gefährdet. Das belegt das vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Auftrag gegebene Gutachten. Die Altschuldenhilfe und das Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost haben entscheidend dazu beigetragen, dass viele ostdeutsche kommunale Wohnungsunternehmen zur Sicherung ihrer Existenz den erforderlichen Strukturwandel bewältigen konnten. Große Leerstände bedrohten zahlreiche Unternehmen. Ein Erfolg für die Weiterführung des Stadtumbaus Ost ist es daher, dass im Rahmen der Haushaltsberatungen sichergestellt wurde, dass seine Finanzierung auf hohem Niveau fortgeführt wird. Wir legen Wert darauf, dass das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Entwicklung weiter beobachtet und mittelfristig neu bewertet."
Hintergrund:
Zusätzliche Altlastenschuldhilfe steht bisher nur den Wohnungsunternehmen zu, die existenzgefährdet sind und mindestens 15 Prozent Leerstand haben. Die Mittel für die Altschuldenentlastung wurden mehrmals bis auf aktuell 1,1 Milliarden Euro aufgestockt. Bisher wurden 900 Millionen Euro für die Entschuldung nach erfolgtem Abriss von ca. 220.000 Wohnungen ausgezahlt. Für 200 Wohnungsunternehmen stehen noch ca. 180 Millionen Euro bereits bewilligte Mittel zum Abruf bereit. Die aktuelle Regelung gilt bis 2013. Die steigenden Abrisskosten sind 2010 bereits berücksichtigt worden. Die Abrissförderung wurde von 50 auf 70 Euro/qm erhöht.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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