Aufschwung Ost muss weitergehen
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 28.02.2012
Pressemitteilung vom: 28.02.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Der Versuch das Gutachten zur Ostförderung unter Verschluss zu halten, diente nur dem Zweck, über den offiziellen Jahresbericht munter Erfolgsmeldungen über den Stand der Deutschen Einheit zu verkünden," so Roland Claus, Ostkoordinator der ...
[Die Linke. im Bundestag - 28.02.2012] Aufschwung Ost muss weitergehen
"Der Versuch das Gutachten zur Ostförderung unter Verschluss zu halten, diente nur dem Zweck, über den offiziellen Jahresbericht munter Erfolgsmeldungen über den Stand der Deutschen Einheit zu verkünden," so Roland Claus, Ostkoordinator der Fraktion DIE LINKE, zu den Bemühungen des Innenministeriums, die Studie der sechs Wirtschaftsforschungsinstitute unter Leitung des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle zum Stand der wirtschaftlichen Situation in Ostdeutschland, geheim zu halten. Die Studie, die der Bundesregierung bereits seit einem Jahr vorliegt, hatte ergeben, dass seit 1998 die Wachstums- und Ansiedlungsförderung kaum noch einen messbaren positiven Effekt auf die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland gehabt hat. Eine dauerhafte finanzielle Sonderförderung sei somit überflüssig. Claus weiter:
"Die Inhalte dieser beiden Studien widersprechen sich diametral. Kann es ein deutlicheres Eingeständnis des Scheiterns geben?
Die Forderung der Wirtschaftsforscher, die Förderung für Ostdeutschland einzustellen, weil eine weitere Angleichung des Ostens an den Westen eine Illusion sei, teilt die LINKE nicht. Stattdessen fordert DIE LINKE schon lange einen grundsätzlichen Schwenk in der Ostdeutschlandpolitik der Bundesregierung. Weg vom gescheiterten Nachbau West hin zu einem selbstragenden Aufschwung Ost. Die Gelder müssen in einen sozial-ökologischen Umbau investiert werden.
DIE LINKE hat im Gegensatz zur Bundesregierung und SPD und Bündnis90/Grüne bereits im Jahre 2009 mit dem "Leitbild Ostdeutschland 2020" ein Konzept für die zukünftige Entwicklung Ostdeutschlands vorgelegt. Das ist - im Gegensatz zu so manchem Dokument der Bundesregierung - öffentlich und jederzeit einsehbar."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Der Versuch das Gutachten zur Ostförderung unter Verschluss zu halten, diente nur dem Zweck, über den offiziellen Jahresbericht munter Erfolgsmeldungen über den Stand der Deutschen Einheit zu verkünden," so Roland Claus, Ostkoordinator der Fraktion DIE LINKE, zu den Bemühungen des Innenministeriums, die Studie der sechs Wirtschaftsforschungsinstitute unter Leitung des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle zum Stand der wirtschaftlichen Situation in Ostdeutschland, geheim zu halten. Die Studie, die der Bundesregierung bereits seit einem Jahr vorliegt, hatte ergeben, dass seit 1998 die Wachstums- und Ansiedlungsförderung kaum noch einen messbaren positiven Effekt auf die wirtschaftliche Entwicklung in Ostdeutschland gehabt hat. Eine dauerhafte finanzielle Sonderförderung sei somit überflüssig. Claus weiter:
"Die Inhalte dieser beiden Studien widersprechen sich diametral. Kann es ein deutlicheres Eingeständnis des Scheiterns geben?
Die Forderung der Wirtschaftsforscher, die Förderung für Ostdeutschland einzustellen, weil eine weitere Angleichung des Ostens an den Westen eine Illusion sei, teilt die LINKE nicht. Stattdessen fordert DIE LINKE schon lange einen grundsätzlichen Schwenk in der Ostdeutschlandpolitik der Bundesregierung. Weg vom gescheiterten Nachbau West hin zu einem selbstragenden Aufschwung Ost. Die Gelder müssen in einen sozial-ökologischen Umbau investiert werden.
DIE LINKE hat im Gegensatz zur Bundesregierung und SPD und Bündnis90/Grüne bereits im Jahre 2009 mit dem "Leitbild Ostdeutschland 2020" ein Konzept für die zukünftige Entwicklung Ostdeutschlands vorgelegt. Das ist - im Gegensatz zu so manchem Dokument der Bundesregierung - öffentlich und jederzeit einsehbar."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Die Pressemeldung "Aufschwung Ost muss weitergehen" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Aufschwung Ost muss weitergehen" ist Die Linke. im Bundestag.