LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds – Niebel reagiert richtig und besonnen (26.01.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP, 26.01.2011
Pressemitteilung vom: 26.01.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds – Niebel reagiert richtig und besonnen BERLIN. Zu der Reaktion des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel auf die Veruntreuungsvorwürfe im Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, ...
[FDP - 26.01.2011] LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds – Niebel reagiert richtig und besonnen (26.01.2011)
LEIBRECHT:
Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds –
Niebel reagiert richtig und besonnen
BERLIN. Zu der Reaktion des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel auf die Veruntreuungsvorwürfe im Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) erklärt der Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Harald LEIBRECHT:
Nachdem aus einer internen Evaluierung des GFATM bekannt geworden ist, dass wahrscheinlich in vier Ländern Mittel von insgesamt etwa drei Milliarden US-Dollar veruntreut wurden, hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel die weiteren Auszahlungen an den Fonds erst einmal gestoppt und eine Sonderprüfung über den Verbleib von deutschen Beiträgen veranlasst. Deutschland ist mit 600 Millionen Euro Zusagen für die nächsten drei Jahre der drittgrößte Geber.
Die Reaktion von Bundesminister Niebel ist richtig und besonnen. Bevor weiter öffentliche Gelder an einen nach eigener Aussage von Korruptionsvorwürfen betroffenen Fonds gezahlt werden, müssen diese Vorgänge untersucht und unabhängige Kontrollen durchgeführt werden. Die Bundesregierung zeigt damit nicht nur gegenüber dem deutschen Steuerzahler Verantwortung, sondern auch gegenüber den Betroffenen und Bedürftigen, denen die Gelder eigentlich zu Gute kommen sollten.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
LEIBRECHT:
Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds –
Niebel reagiert richtig und besonnen
BERLIN. Zu der Reaktion des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel auf die Veruntreuungsvorwürfe im Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) erklärt der Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Harald LEIBRECHT:
Nachdem aus einer internen Evaluierung des GFATM bekannt geworden ist, dass wahrscheinlich in vier Ländern Mittel von insgesamt etwa drei Milliarden US-Dollar veruntreut wurden, hat Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel die weiteren Auszahlungen an den Fonds erst einmal gestoppt und eine Sonderprüfung über den Verbleib von deutschen Beiträgen veranlasst. Deutschland ist mit 600 Millionen Euro Zusagen für die nächsten drei Jahre der drittgrößte Geber.
Die Reaktion von Bundesminister Niebel ist richtig und besonnen. Bevor weiter öffentliche Gelder an einen nach eigener Aussage von Korruptionsvorwürfen betroffenen Fonds gezahlt werden, müssen diese Vorgänge untersucht und unabhängige Kontrollen durchgeführt werden. Die Bundesregierung zeigt damit nicht nur gegenüber dem deutschen Steuerzahler Verantwortung, sondern auch gegenüber den Betroffenen und Bedürftigen, denen die Gelder eigentlich zu Gute kommen sollten.
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Die Pressemeldung "LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds – Niebel reagiert richtig und besonnen (26.01.2011)" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds – Niebel reagiert richtig und besonnen (26.01.2011)" ist FDP.