ÖPNV-Organisation in Deutschland zukunftsfähig machen – Fernbuslinien auf den Weg bringen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 29.02.2012
Pressemitteilung vom: 29.02.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Vorgeschlagene Liberalisierung im Fernbusverkehr wird begrüßt Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Sachverständige zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes im ÖPNV und Fernbusverkehr ...
[CDU/CSU-Fraktion - 29.02.2012] ÖPNV-Organisation in Deutschland zukunftsfähig machen – Fernbuslinien auf den Weg bringen
Vorgeschlagene Liberalisierung im Fernbusverkehr wird begrüßt
Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Sachverständige zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes im ÖPNV und Fernbusverkehr Stellung. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Volkmar Vogel:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die im vorliegenden Gesetzentwurf vorgeschlagene Liberalisierung im Fernbusverkehr. Das belebt den Wettbewerb und verleiht der Branche neue Impulse. Wie viele Verkehrsexperten uns in der heutigen Anhörung bestätigt haben, schafft ein breiteres Angebot vor allem Vorteile für die Verbraucher. Der Fernlinienbus ist eine preisgünstige und umweltschonendere Alternative zum Individualverkehr und ergänzt das Angebot auf der Schiene. Wir können damit mehr Menschen bezahlbare Mobilität ermöglichen.
Der öffentliche Personennahverkehr behält nach dem Regierungsgesetzentwurf eine unternehmerisch geprägte Ausrichtung. Der Ansatz, so genannten eigenwirtschaftlichen Verkehren den Vorrang zu geben, hat sich bewährt: Dadurch haben wir in Deutschland eine Vielfalt an Angeboten des Busgewerbes neben den kommunalen Unternehmen. Der Genehmigungswettbewerb hat zur Folge, dass der Nahverkehr gut funktioniert und bezahlbar bleibt – an diesem Prinzip wollen wir festhalten. Es gibt keinen Grund, dieses in Europa vorbildliche Modell grundlegend zu verändern – im Gegenteil."
Hintergrund:
Mit dem Gesetzentwurf wird das Personenbeförderungsgesetz an den europäischen Rechtsrahmen zur öffentlichen Finanzierung von Verkehrsleistungen angepasst. In diesem Zuge soll auch der Fernbusverkehr liberalisiert werden; bisherige Beschränkungen bei der Zulassung von Fernbuslinien sollen weitgehend entfallen.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Vorgeschlagene Liberalisierung im Fernbusverkehr wird begrüßt
Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung verschiedene Sachverständige zur geplanten Änderung des Personenbeförderungsgesetzes im ÖPNV und Fernbusverkehr Stellung. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Volkmar Vogel:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die im vorliegenden Gesetzentwurf vorgeschlagene Liberalisierung im Fernbusverkehr. Das belebt den Wettbewerb und verleiht der Branche neue Impulse. Wie viele Verkehrsexperten uns in der heutigen Anhörung bestätigt haben, schafft ein breiteres Angebot vor allem Vorteile für die Verbraucher. Der Fernlinienbus ist eine preisgünstige und umweltschonendere Alternative zum Individualverkehr und ergänzt das Angebot auf der Schiene. Wir können damit mehr Menschen bezahlbare Mobilität ermöglichen.
Der öffentliche Personennahverkehr behält nach dem Regierungsgesetzentwurf eine unternehmerisch geprägte Ausrichtung. Der Ansatz, so genannten eigenwirtschaftlichen Verkehren den Vorrang zu geben, hat sich bewährt: Dadurch haben wir in Deutschland eine Vielfalt an Angeboten des Busgewerbes neben den kommunalen Unternehmen. Der Genehmigungswettbewerb hat zur Folge, dass der Nahverkehr gut funktioniert und bezahlbar bleibt – an diesem Prinzip wollen wir festhalten. Es gibt keinen Grund, dieses in Europa vorbildliche Modell grundlegend zu verändern – im Gegenteil."
Hintergrund:
Mit dem Gesetzentwurf wird das Personenbeförderungsgesetz an den europäischen Rechtsrahmen zur öffentlichen Finanzierung von Verkehrsleistungen angepasst. In diesem Zuge soll auch der Fernbusverkehr liberalisiert werden; bisherige Beschränkungen bei der Zulassung von Fernbuslinien sollen weitgehend entfallen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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