Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 02.12.2010
Pressemitteilung vom: 02.12.2010 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezember eine öffentliche Anhörung zum Thema Carsharing durchgeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk ...
[CDU/CSU-Fraktion - 02.12.2010] Carsharing ist Teil der zukünftigen Mobilität
Parklächen-Regelung muss diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral sein
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezember eine öffentliche Anhörung zum Thema Carsharing durchgeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann:
"Die Anhörung im Deutschen Bundestag hat weitgehende Übereinstimmung darüber gebracht, dass Carsharing vor allem in Metropolregionen ein Baustein für die Mobilität der Zukunft sein kann. Ob es allerdings notwendig sein muss, wie von der Opposition gefordert, gesonderte Parkflächen für Carsharing im öffentlichen Raum auszuweisen, halten wir derzeit für fragwürdig. Denn die Zahl der Parkflächen ist begrenzt und der Teufel liegt wie so oft im Detail. Wer einigen Nutzern Sonderrechte einräumen will, muss damit rechnen, dass auch andere Nutzer - etwa Mietwagenunternehmen - solche Rechte für sich in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Regelung muss diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral sein, dies beginnt mit einer klaren Definition des Begriffes Carsharing. Es ist sicher sinnvoll, wenn sich, wie gestern verabredet, die beteiligten Verbände und das Bundesverkehrsministerium zusammensetzen, um gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Danach sind die Kommunen gefordert, diese je nach lokaler Situation umzusetzen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto: fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Parklächen-Regelung muss diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral sein
Der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestags hat am 1. Dezember eine öffentliche Anhörung zum Thema Carsharing durchgeführt. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter, Gero Storjohann:
"Die Anhörung im Deutschen Bundestag hat weitgehende Übereinstimmung darüber gebracht, dass Carsharing vor allem in Metropolregionen ein Baustein für die Mobilität der Zukunft sein kann. Ob es allerdings notwendig sein muss, wie von der Opposition gefordert, gesonderte Parkflächen für Carsharing im öffentlichen Raum auszuweisen, halten wir derzeit für fragwürdig. Denn die Zahl der Parkflächen ist begrenzt und der Teufel liegt wie so oft im Detail. Wer einigen Nutzern Sonderrechte einräumen will, muss damit rechnen, dass auch andere Nutzer - etwa Mietwagenunternehmen - solche Rechte für sich in Anspruch nehmen. Eine entsprechende Regelung muss diskriminierungsfrei und wettbewerbsneutral sein, dies beginnt mit einer klaren Definition des Begriffes Carsharing. Es ist sicher sinnvoll, wenn sich, wie gestern verabredet, die beteiligten Verbände und das Bundesverkehrsministerium zusammensetzen, um gemeinsam Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten. Danach sind die Kommunen gefordert, diese je nach lokaler Situation umzusetzen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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