Treffen des Bundestagsuntersuchungsausschusses 'Terror'Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund (NSU)
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 29.02.2012
Pressemitteilung vom: 29.02.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Treffen des Bundestagsuntersuchungsausschusses 'Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund (NSU) Mit Mitgliedern des Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages Zeit: Donnerstag, 01. März 2012, 11 Uhr Ort: Thüringer ...
[Deutscher Bundestag - 29.02.2012] Treffen des Bundestagsuntersuchungsausschusses 'Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund (NSU)
Mit Mitgliedern des Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages
Zeit: Donnerstag, 01. März 2012, 11 Uhr
Ort: Thüringer Landesvertretung, Mohrenstraße 64, 10117 Berlin
Die Mitglieder des Bundestagsuntersuchungsausschusses 'Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund (NSU)' treffen sich mit Mitgliedern des Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages. Zweck des Treffens ist der Austausch über den Verlauf der Untersuchungen und Möglichkeiten zur Kooperation. Doppelarbeit soll möglichst vermieden werden.
Auftaktbilder sind möglich.
Gegen 12.30 Uhr werden Pressestatements erwartet.
Die Bundestagsakkreditierung gilt auch in der Landesvertretung des Freistaates Thüringen.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Mit Mitgliedern des Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages
Zeit: Donnerstag, 01. März 2012, 11 Uhr
Ort: Thüringer Landesvertretung, Mohrenstraße 64, 10117 Berlin
Die Mitglieder des Bundestagsuntersuchungsausschusses 'Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund (NSU)' treffen sich mit Mitgliedern des Untersuchungsausschusses des Thüringer Landtages. Zweck des Treffens ist der Austausch über den Verlauf der Untersuchungen und Möglichkeiten zur Kooperation. Doppelarbeit soll möglichst vermieden werden.
Auftaktbilder sind möglich.
Gegen 12.30 Uhr werden Pressestatements erwartet.
Die Bundestagsakkreditierung gilt auch in der Landesvertretung des Freistaates Thüringen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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