Nahles: Von der Leyen muss Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik beenden
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 29.02.2012
Pressemitteilung vom: 29.02.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles: Die Arbeitslosigkeit ist vor allem jahreszeitlich bedingt im Februar weiter gestiegen. Die Risiken einer ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 29.02.2012] Nahles: Von der Leyen muss Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik beenden
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die Arbeitslosigkeit ist vor allem jahreszeitlich bedingt im Februar weiter gestiegen. Die Risiken einer sich abschwächenden Konjunktur sind für den Arbeitsmarkt weiter hoch.
Der Kahlschlag der Bundesregierung bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist unverantwortlich. Dafür gibt es keinerlei vernünftigen Grund. Dies wird exemplarisch deutlich am Beispiel des erfolgreichen Gründungszuschusses.
Das Institut für Arbeitsmarktforschung (IAB) hat erst kürzlich eine Studie zum Gründungszuschuss veröffentlicht. Die Arbeitsmarktforscher kommen darin zu dem Ergebnis, dass dieses Instrument sehr erfolgreich ist. Die weitaus überwiegende Zahl der vormals Arbeitslosen schaffte mit dem Gründungszuschuss den Ausweg aus der Arbeitslosigkeit. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen aber streicht dieses Geld massiv zusammen und macht aus dem Gründungszuschuss eine Ermessensleistung.
Die Folgen sind jetzt bereits spürbar: Die Zahl der Zugänge in die Förderung mit dem Gründungszuschuss hat im Februar 2012 gegenüber dem Februar letzten Jahres um 82% abgenommen. Verantwortliche Arbeitsmarktpolitik sieht anders aus.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt die Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles:
Die Arbeitslosigkeit ist vor allem jahreszeitlich bedingt im Februar weiter gestiegen. Die Risiken einer sich abschwächenden Konjunktur sind für den Arbeitsmarkt weiter hoch.
Der Kahlschlag der Bundesregierung bei der aktiven Arbeitsmarktpolitik ist unverantwortlich. Dafür gibt es keinerlei vernünftigen Grund. Dies wird exemplarisch deutlich am Beispiel des erfolgreichen Gründungszuschusses.
Das Institut für Arbeitsmarktforschung (IAB) hat erst kürzlich eine Studie zum Gründungszuschuss veröffentlicht. Die Arbeitsmarktforscher kommen darin zu dem Ergebnis, dass dieses Instrument sehr erfolgreich ist. Die weitaus überwiegende Zahl der vormals Arbeitslosen schaffte mit dem Gründungszuschuss den Ausweg aus der Arbeitslosigkeit. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen aber streicht dieses Geld massiv zusammen und macht aus dem Gründungszuschuss eine Ermessensleistung.
Die Folgen sind jetzt bereits spürbar: Die Zahl der Zugänge in die Förderung mit dem Gründungszuschuss hat im Februar 2012 gegenüber dem Februar letzten Jahres um 82% abgenommen. Verantwortliche Arbeitsmarktpolitik sieht anders aus.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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