Außenminister Westerwelle begrüßt Syrien-Resolution des VN-Menschenrechtsrates
- Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 01.03.2012
Pressemitteilung vom: 01.03.2012 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin
Kurzfassung: Heute hat der VN-Menschenrechtsrat im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung mit großer Mehrheit eine Resolution zur aktuellen Lage in Syrien verabschiedet. Hierzu erklärte Außenminister Westerwelle heute (01.03.): "Ich begrüße die Resolution des ...
[Auswärtiges Amt - 01.03.2012] Außenminister Westerwelle begrüßt Syrien-Resolution des VN-Menschenrechtsrates
Heute hat der VN-Menschenrechtsrat im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung mit großer Mehrheit eine Resolution zur aktuellen Lage in Syrien verabschiedet.
Hierzu erklärte Außenminister Westerwelle heute (01.03.):
"Ich begrüße die Resolution des VN-Menschenrechtsrates zu Syrien. Sie erhöht den Druck auf das syrische Regime, seinen menschenverachtenden Kurs der Gewalt endlich zu beenden und den freien Zugang humanitärer Hilfe zu erlauben.
Das Signal von Genf ist klar: Wer Menschen- und Bürgerrechte mit Füßen tritt, muss sich vor der internationalen Gemeinschaft verantworten.
Wir werden innerhalb der Vereinten Nationen und außerhalb unsere Bemühungen für ein Ende der Gewalt und einen politischen Neuanfang in Syrien mit Nachdruck fortsetzen."
Die von mehr als 60 Staaten eingebrachte Resolution zu Syrien wurde mit 37 Stimmen angenommen, drei Staaten stimmten dagegen, drei enthielten sich.
Der VN-Menschenrechtsrat fordert darin ein sofortiges Ende der vom syrischen Regime ausgehenden Menschenrechtsverletzungen sowie ungehinderten humanitären Zugang der Vereinten Nationen nach Syrien. Gleichzeitig sollen diejenigen zur Verantwortung gezogen werden, die für Menschenrechtsverletzungen in Syrien verantwortlich sind.
Deutschland hatte am Text der Resolution mitgewirkt und diese als Hauptsponsor mit eingebracht.
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Auswärtiges Amt
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Webseite: www.auswaertiges-amt.de
eMail: poststelle@auswaertiges-amt.de
Heute hat der VN-Menschenrechtsrat im Rahmen einer Dringlichkeitssitzung mit großer Mehrheit eine Resolution zur aktuellen Lage in Syrien verabschiedet.
Hierzu erklärte Außenminister Westerwelle heute (01.03.):
"Ich begrüße die Resolution des VN-Menschenrechtsrates zu Syrien. Sie erhöht den Druck auf das syrische Regime, seinen menschenverachtenden Kurs der Gewalt endlich zu beenden und den freien Zugang humanitärer Hilfe zu erlauben.
Das Signal von Genf ist klar: Wer Menschen- und Bürgerrechte mit Füßen tritt, muss sich vor der internationalen Gemeinschaft verantworten.
Wir werden innerhalb der Vereinten Nationen und außerhalb unsere Bemühungen für ein Ende der Gewalt und einen politischen Neuanfang in Syrien mit Nachdruck fortsetzen."
Die von mehr als 60 Staaten eingebrachte Resolution zu Syrien wurde mit 37 Stimmen angenommen, drei Staaten stimmten dagegen, drei enthielten sich.
Der VN-Menschenrechtsrat fordert darin ein sofortiges Ende der vom syrischen Regime ausgehenden Menschenrechtsverletzungen sowie ungehinderten humanitären Zugang der Vereinten Nationen nach Syrien. Gleichzeitig sollen diejenigen zur Verantwortung gezogen werden, die für Menschenrechtsverletzungen in Syrien verantwortlich sind.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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