Chance für Dialog mit Nordkorea
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 01.03.2012
Pressemitteilung vom: 01.03.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Aussetzung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Uta Zapf: Wir begrüßen die Bereitschaft Nordkoreas, die Urananreicherung und Atomtests auszusetzen und ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 01.03.2012] Chance für Dialog mit Nordkorea
Zur Aussetzung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Uta Zapf:
Wir begrüßen die Bereitschaft Nordkoreas, die Urananreicherung und Atomtests auszusetzen und erneut Inspektionen durch die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) zuzulassen.
Diese Bereitschaft Nordkoreas führt hoffentlich zu einem intensiven Dialog im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche und rechtlich abgesicherten Vereinbarungen über die Beendigung des Atomwaffenprogramms.
Wir rufen das KEDO-Abkommen von 1995 ins Gedächtnis, das einen Rahmen für eine Beendigung des nordkoreanischen Atomprogramms hätte bilden können und leichtfertig aufgegeben wurde.
Jetzt kommt es darauf an, die neuen Chancen zu nutzen.
Es ist auch ein Zeichen für den Iran, der daraus ersehen kann, dass sich das Eingehen auf die Forderungen der internationalen Gemeinschaft und Kompromissbereitschaft lohnen können. Gewinner dieser Entscheidung sind das Nichtverbreitungsregime, die Abrüstung und die Menschen in den betroffenen Ländern.
Die Bundesregierung fordern wir auf, sich in diesem Prozess aktiv und konstruktiv zu engagieren, sich an dem Nahrungsmittellieferungen zu beteiligen und dadurch Nordkorea in seiner gegenwärtigen Haltung zu bestärken.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Aussetzung des nordkoreanischen Atomwaffenprogramms erklärt die stellvertretende außenpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion Uta Zapf:
Wir begrüßen die Bereitschaft Nordkoreas, die Urananreicherung und Atomtests auszusetzen und erneut Inspektionen durch die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) zuzulassen.
Diese Bereitschaft Nordkoreas führt hoffentlich zu einem intensiven Dialog im Rahmen der Sechs-Parteien-Gespräche und rechtlich abgesicherten Vereinbarungen über die Beendigung des Atomwaffenprogramms.
Wir rufen das KEDO-Abkommen von 1995 ins Gedächtnis, das einen Rahmen für eine Beendigung des nordkoreanischen Atomprogramms hätte bilden können und leichtfertig aufgegeben wurde.
Jetzt kommt es darauf an, die neuen Chancen zu nutzen.
Es ist auch ein Zeichen für den Iran, der daraus ersehen kann, dass sich das Eingehen auf die Forderungen der internationalen Gemeinschaft und Kompromissbereitschaft lohnen können. Gewinner dieser Entscheidung sind das Nichtverbreitungsregime, die Abrüstung und die Menschen in den betroffenen Ländern.
Die Bundesregierung fordern wir auf, sich in diesem Prozess aktiv und konstruktiv zu engagieren, sich an dem Nahrungsmittellieferungen zu beteiligen und dadurch Nordkorea in seiner gegenwärtigen Haltung zu bestärken.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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