Fehler aus dem Irak-Krieg nicht wiederholen
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 05.03.2012
Pressemitteilung vom: 05.03.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die Dynamik der Ereignisse läuft direkt auf einen Angriff auf den Iran hinaus und scheint kaum noch zu stoppen. Die Bundesregierung muss jetzt eine eigenständige Iran-Politik entwickeln, um die Eskalationsspirale mit ernsthaften und ...
[Die Linke. im Bundestag - 05.03.2012] Fehler aus dem Irak-Krieg nicht wiederholen
"Die Dynamik der Ereignisse läuft direkt auf einen Angriff auf den Iran hinaus und scheint kaum noch zu stoppen. Die Bundesregierung muss jetzt eine eigenständige Iran-Politik entwickeln, um die Eskalationsspirale mit ernsthaften und nachdrücklichen Verhandlungsangeboten auszubremsen", fordert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der jüngsten Erklärungen des US-Präsidenten Obama, der sich gegenüber dem Iran alle Optionen, auch die einer "militärischen", offenhalten will. "Damit ist die Kriegsgefahr massiv gestiegen". Van Aken weiter:
"Es war im Sommer 2002 richtig von der Schröder-Regierung, den Angriff auf den Irak abzulehnen. Aber diese Entscheidung kam damals zu spät. In den Jahren zuvor hatte auch die Bundesregierung an Geheimdienstlügen und der Eskalation mitgewirkt. Die Bundesregierung muss daraus die richtige Lehre ziehen und jetzt schnellstmöglich eine eigene Politik entwickeln. Als ersten Schritt muss sie alles daran setzen, dass die 5+1 Staaten dem Gesprächsangebot aus dem Iran offen und nicht taktisch begegnen. Auch das Angebot von Präsident Ahmadinedschad aus dem letzten September, die 20prozentige Uran-Anreicherung im Gegenzug für Lieferungen von 20 Prozent Uran auszusetzen, muss endlich ernsthaft geprüft werden."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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"Die Dynamik der Ereignisse läuft direkt auf einen Angriff auf den Iran hinaus und scheint kaum noch zu stoppen. Die Bundesregierung muss jetzt eine eigenständige Iran-Politik entwickeln, um die Eskalationsspirale mit ernsthaften und nachdrücklichen Verhandlungsangeboten auszubremsen", fordert Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der jüngsten Erklärungen des US-Präsidenten Obama, der sich gegenüber dem Iran alle Optionen, auch die einer "militärischen", offenhalten will. "Damit ist die Kriegsgefahr massiv gestiegen". Van Aken weiter:
"Es war im Sommer 2002 richtig von der Schröder-Regierung, den Angriff auf den Irak abzulehnen. Aber diese Entscheidung kam damals zu spät. In den Jahren zuvor hatte auch die Bundesregierung an Geheimdienstlügen und der Eskalation mitgewirkt. Die Bundesregierung muss daraus die richtige Lehre ziehen und jetzt schnellstmöglich eine eigene Politik entwickeln. Als ersten Schritt muss sie alles daran setzen, dass die 5+1 Staaten dem Gesprächsangebot aus dem Iran offen und nicht taktisch begegnen. Auch das Angebot von Präsident Ahmadinedschad aus dem letzten September, die 20prozentige Uran-Anreicherung im Gegenzug für Lieferungen von 20 Prozent Uran auszusetzen, muss endlich ernsthaft geprüft werden."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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