BERNSCHNEIDER: Zwischenbericht der Enquete-Projektgruppe 2 weist in die richtige Richtung (06.03.2012)

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 06.03.2012
Pressemitteilung vom: 06.03.2012 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN.. Zur Vorstellung des Projektgruppen-Zwischenberichts der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" erklärt das Mitglied der Enquete-Projektgruppe 2 Florian BERNSCHNEIDER: Hintergrund: Die Projektgruppe 2 der ...

[FDP - 06.03.2012] BERNSCHNEIDER: Zwischenbericht der Enquete-Projektgruppe 2 weist in die richtige Richtung (06.03.2012)


BERLIN.. Zur Vorstellung des Projektgruppen-Zwischenberichts der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" erklärt das Mitglied der Enquete-Projektgruppe 2 Florian BERNSCHNEIDER:

Hintergrund: Die Projektgruppe 2 der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" entwickelt seit Frühjahr 2011 einen ganzheitlichen Wohlstands- bzw. Fortschrittsindikator.
Nach einem Jahr intensiver Beratungen weist der Zwischenbericht den Weg in die richtige Richtung. Die zurückliegende Analyse unterschiedlichster bestehender Ansätze der Wohlstandsmessung bildet einerseits einen breiten Fundus für die weitere Arbeit, zeigt aber andererseits das Problem, vor dem wir stehen: Die eierlegende Wollmilchsau der Wohlstandsmessung kann es nicht geben.

Der Grund dafür liegt auf der Hand: Die Bedeutung von Wohlstand ist eine Frage, die jeder Einzelne sehr individuell beantwortet. Mit dem von der Projektgruppe verfolgten Ziel eines Indikatorensatzes etablieren wir daher eine Wohlstandsmessung, die sowohl die notwendige Komplexität der Sache als auch das sehr individuelle Wohlstandsverständnis des Einzelnen abbilden kann. Ein Indikatorensatz ist in seiner Aussagekraft einem einzelnen aggregierten Indikator klar überlegen.
Die gesellschaftspolitische Diskussion um das BIP hat schließlich gezeigt, dass ein einzelner Wert kaum geeignet sein kann, um die Komplexität von Wohlstand abzubilden – dafür war das BIP allerdings auch nie gedacht. Dieser Maßgabe werden wir mit dem eingeschlagenen Weg eines Indikatorensatzes gerecht. Das BIP hat dabei als wichtiger Leitindikator jedoch keinesfalls ausgedient, sondern wird auch zukünftig wegen seiner starken Korrelation mit vielen anderen Aspekten von Wohlstand und Lebensqualität eine wichtige Rolle in der Wohlstandsmessung spielen.
Die konstruktive und sachliche Zusammenarbeit in der Projektgruppe machen mich sehr zuversichtlich, dass die weiteren Beratungen zum Erfolg führen werden.


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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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