Delegationsreise der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe

  • Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 06.03.2012
Pressemitteilung vom: 06.03.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: Vom 12. bis 17. März besucht eine Delegation der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Stephan Mayer (CDU/CSU), das Vereinigte Königreich. Die weiteren Delegationsmitglieder sind die ...

[Deutscher Bundestag - 06.03.2012] Delegationsreise der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe


Vom 12. bis 17. März besucht eine Delegation der Deutsch-Britischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Stephan Mayer (CDU/CSU), das Vereinigte Königreich.

Die weiteren Delegationsmitglieder sind die stellvertretenden Vorsitzenden der Parlamentariergruppe Garrelt Duin (SPD) und Katja Dörner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie Dr. Günter Krings (CDU/CSU), Dr. Wolfgang Götzer (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Dr. Daniel Volk (FDP) und Dr. Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE.).

Die Delegation wird sich in Edinburgh unter anderem über die Autonomiebestrebungen in Schottland informieren, am Frühjahrsempfang der Deutsch-Britischen Handelskammer (Scotland Committee) teilnehmen und mit Mitgliedern der neu gegründeten "Cross Party Group on Germany" zusammentreffen. In London stehen Gespräche mit Abgeordneten und Regierungsmitgliedern zu finanz- und wirtschaftspolitischen Themen sowie die Energiepolitik im Mittelpunkt. Abschließend nimmt die Delegation in Oxford an der 62. Königswinter Konferenz teil.


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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

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