Ja zur Energiesparlampe, aber nur, wenn sie sicher für die Bürger ist
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 02.12.2010
Pressemitteilung vom: 02.12.2010 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den aktuellen Hinweisen des Umweltbundesamtes zum Gefährdungspotenzial von quecksilberhaltigen Energiesparlampen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: "Klima- und Ressourcenschutz sind ...
[CDU/CSU-Fraktion - 02.12.2010] Ja" zur Energiesparlampe, aber nur, wenn sie sicher für die Bürger ist
Zielkonflikt bei quecksilberhaltigen Energiesparlampen schnell lösen
Zu den aktuellen Hinweisen des Umweltbundesamtes zum Gefährdungspotenzial von quecksilberhaltigen Energiesparlampen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
"Klima- und Ressourcenschutz sind wichtig. Es ist richtig, auch im Bereich der Beleuchtung auf eine hohe Energieeffizienz zu setzen. Es kann aber nicht sein, dass Klimaschutz mit Technologien oder Produkten erreicht werden soll, die zu einer potenziellen Gefährdung der Gesundheit der Bürger führen können. Das ist nach Aussagen des Umweltbundesamtes (UBA) durch Quecksilber aus zerbrochenen Energiesparlampen aber der Fall. So wichtig die CO2-Minderungen durch die Energiesparlampen sind, die Gesundheit der Bürger, und hier sind es insbesondere Kleinkinder und Schwangere, geht vor. Bei quecksilberhaltigen Energiesparlampen besteht augenscheinlich ein umweltpolitischer Zielkonflikt, der schnell gelöst werden muss. Wir schließen uns dabei den Forderungen des UBA an. Die Industrie ist jetzt gefordert, dieses Problem umgehend technisch und/oder technologisch zu lösen, und zwar zu einem für die Bürger bezahlbaren Preis. Entweder die Lampen werden bruchsicher, oder besser, es werden alternative Stoffe gefunden, die Quecksilber in den Energiesparlampen ersetzen. Sollte das nicht kurzfristig möglich sein, muss die Europäische Union schnell über kürzere Fristen der Vorgaben an die Hersteller zur Reduzierung des Quecksilbergehalts entscheiden. Die Gesundheit der Bürger hat absoluten Vorrang." Hintergrund:Die EG regelt die umweltgerechte Gestaltung von Produkten im Rahmen der Öko-Design-Richtlinie mit einer Reihe von Verordnungen. Eine ist die Verordnung zu so genannten Haushaltslampen. Die Verordnung sorgt dafür, dass Lampen mit geringer Stromeffizienz, also herkömmliche Glühlampen, schrittweise vom Markt genommen werden. Ab 1.9.2009 dürfen generell keine matten Glühbirnen mehr verkauft werden. Für matte Leuchten gilt dann Effizienzklasse A. Auch klare Lampen mit 100 Watt und mehr laufen zu diesem Zeitpunkt aus. Für klare Lampen gilt generell Effizienzklasse C, aber zu verschiedenen Zeitpunkten, d. h.: ab 1.9.2010 müssen auch die klaren Lampen mit 75 Watt vom Markt verschwinden, für die Standardglühlampe mit 60 Watt gilt ein Verkaufsverbot ab 1.9.2011; für die Glühlampe mit 10 Watt ab September 2012. Das Umweltbundesamt hat in eigenen Stichprobenuntersuchungen jetzt festgestellt, dass beim Bruch von quecksilberhaltigen Energiesparlampen Grenzwerte für den Gesundheitsschutz der Bürger überschritten werden.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto: fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Zielkonflikt bei quecksilberhaltigen Energiesparlampen schnell lösen
Zu den aktuellen Hinweisen des Umweltbundesamtes zum Gefährdungspotenzial von quecksilberhaltigen Energiesparlampen erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött:
"Klima- und Ressourcenschutz sind wichtig. Es ist richtig, auch im Bereich der Beleuchtung auf eine hohe Energieeffizienz zu setzen. Es kann aber nicht sein, dass Klimaschutz mit Technologien oder Produkten erreicht werden soll, die zu einer potenziellen Gefährdung der Gesundheit der Bürger führen können. Das ist nach Aussagen des Umweltbundesamtes (UBA) durch Quecksilber aus zerbrochenen Energiesparlampen aber der Fall. So wichtig die CO2-Minderungen durch die Energiesparlampen sind, die Gesundheit der Bürger, und hier sind es insbesondere Kleinkinder und Schwangere, geht vor. Bei quecksilberhaltigen Energiesparlampen besteht augenscheinlich ein umweltpolitischer Zielkonflikt, der schnell gelöst werden muss. Wir schließen uns dabei den Forderungen des UBA an. Die Industrie ist jetzt gefordert, dieses Problem umgehend technisch und/oder technologisch zu lösen, und zwar zu einem für die Bürger bezahlbaren Preis. Entweder die Lampen werden bruchsicher, oder besser, es werden alternative Stoffe gefunden, die Quecksilber in den Energiesparlampen ersetzen. Sollte das nicht kurzfristig möglich sein, muss die Europäische Union schnell über kürzere Fristen der Vorgaben an die Hersteller zur Reduzierung des Quecksilbergehalts entscheiden. Die Gesundheit der Bürger hat absoluten Vorrang." Hintergrund:Die EG regelt die umweltgerechte Gestaltung von Produkten im Rahmen der Öko-Design-Richtlinie mit einer Reihe von Verordnungen. Eine ist die Verordnung zu so genannten Haushaltslampen. Die Verordnung sorgt dafür, dass Lampen mit geringer Stromeffizienz, also herkömmliche Glühlampen, schrittweise vom Markt genommen werden. Ab 1.9.2009 dürfen generell keine matten Glühbirnen mehr verkauft werden. Für matte Leuchten gilt dann Effizienzklasse A. Auch klare Lampen mit 100 Watt und mehr laufen zu diesem Zeitpunkt aus. Für klare Lampen gilt generell Effizienzklasse C, aber zu verschiedenen Zeitpunkten, d. h.: ab 1.9.2010 müssen auch die klaren Lampen mit 75 Watt vom Markt verschwinden, für die Standardglühlampe mit 60 Watt gilt ein Verkaufsverbot ab 1.9.2011; für die Glühlampe mit 10 Watt ab September 2012. Das Umweltbundesamt hat in eigenen Stichprobenuntersuchungen jetzt festgestellt, dass beim Bruch von quecksilberhaltigen Energiesparlampen Grenzwerte für den Gesundheitsschutz der Bürger überschritten werden.
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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