Mein Name ist Schnipkoweit, ich weiß von nichts
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 27.01.2011
Pressemitteilung vom: 27.01.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Es ist nichts Neues, dass die Erinnerung bei den Verantwortlichen immer dann aussetzt, wenn es unangenehm wird", so Dorothée Menzner zur heutigen Vernehmung des niedersächsischen Sozialministers a.D., Hermann Schnipkoweit (CDU), vor dem ...
[Die Linke. im Bundestag - 27.01.2011] Mein Name ist Schnipkoweit, ich weiß von nichts
"Es ist nichts Neues, dass die Erinnerung bei den Verantwortlichen immer dann aussetzt, wenn es unangenehm wird", so Dorothée Menzner zur heutigen Vernehmung des niedersächsischen Sozialministers a.D., Hermann Schnipkoweit (CDU), vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im Untersuchungsausschuss weiter:
"Angesprochen auf eine wichtige Kabinettsvorlage, die für die niedersächsische Standortentscheidung für Gorleben 1977 grundlegend war, hatte der ehemalige Minister Schnipkoweit empört erklärt: "Was ich alles kennen soll." In dem Dokument vom Februar 1977 werden über mehrere Seiten Probleme aufgelistet, die eine Standortbenennung Gorlebens haben könnte, insbesondere ein Gasfeld unterhalb des Salzstocks und die unmittelbare Nähe zur DDR. Doch Schnipkoweit erinnert sich lediglich, dass in Gorleben ein unverritzter Salzstock gewesen sei und zudem in einem strukturschwachen Gebiet lag."
Einen wichtigen Vermerk aus seinem Ministerium aus dem Jahr 1981, in dem Zweifel am Standort Gorleben festgestellt werden, bezweifelt er unterschrieben zu haben. Auch als man ihm sein Unterschriftskürzel unter dem Papier vorhält, will Schnipkoweit sich an den Inhalt nicht erinnern können.
Kornelia Möller, Mitglied im Untersuchungsausschuss, ergänzt: "Einen Pudding kann man nicht an die Wand nageln. Die fehlende Erinnerung ist auch deshalb so bemerkenswert, weil der 82-Jährige sich an viele ebenfalls lang zurückliegende Dinge noch sehr gut erinnern konnte. Bei der Zeugenbefragung Schnipkoweits waren die Anfangsjahre der Gorleben-Benennung im Mittelpunkt des Interesses, die überraschend am 22.2.1977 durch die niedersächsische Landesregierung bekannt gegeben wurde. Im September 2010 stellte sich heraus, dass bereits die Kabinettsvorlage für diese Entscheidung erhebliche Zweifel und Negativbefunde für eine Standortbenennung Gorlebens beinhaltete."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
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"Es ist nichts Neues, dass die Erinnerung bei den Verantwortlichen immer dann aussetzt, wenn es unangenehm wird", so Dorothée Menzner zur heutigen Vernehmung des niedersächsischen Sozialministers a.D., Hermann Schnipkoweit (CDU), vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im Untersuchungsausschuss weiter:
"Angesprochen auf eine wichtige Kabinettsvorlage, die für die niedersächsische Standortentscheidung für Gorleben 1977 grundlegend war, hatte der ehemalige Minister Schnipkoweit empört erklärt: "Was ich alles kennen soll." In dem Dokument vom Februar 1977 werden über mehrere Seiten Probleme aufgelistet, die eine Standortbenennung Gorlebens haben könnte, insbesondere ein Gasfeld unterhalb des Salzstocks und die unmittelbare Nähe zur DDR. Doch Schnipkoweit erinnert sich lediglich, dass in Gorleben ein unverritzter Salzstock gewesen sei und zudem in einem strukturschwachen Gebiet lag."
Einen wichtigen Vermerk aus seinem Ministerium aus dem Jahr 1981, in dem Zweifel am Standort Gorleben festgestellt werden, bezweifelt er unterschrieben zu haben. Auch als man ihm sein Unterschriftskürzel unter dem Papier vorhält, will Schnipkoweit sich an den Inhalt nicht erinnern können.
Kornelia Möller, Mitglied im Untersuchungsausschuss, ergänzt: "Einen Pudding kann man nicht an die Wand nageln. Die fehlende Erinnerung ist auch deshalb so bemerkenswert, weil der 82-Jährige sich an viele ebenfalls lang zurückliegende Dinge noch sehr gut erinnern konnte. Bei der Zeugenbefragung Schnipkoweits waren die Anfangsjahre der Gorleben-Benennung im Mittelpunkt des Interesses, die überraschend am 22.2.1977 durch die niedersächsische Landesregierung bekannt gegeben wurde. Im September 2010 stellte sich heraus, dass bereits die Kabinettsvorlage für diese Entscheidung erhebliche Zweifel und Negativbefunde für eine Standortbenennung Gorlebens beinhaltete."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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