Für Auswahl Gorleben war Geologie maßgeblich
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 27.01.2011
Pressemitteilung vom: 27.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Entscheidungen Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre von einer großen Kontinuität des Regierungshandelns geprägt Zur heutigen Zeugenvernehmung des früheren niedersächsischen Sozialministers Hermann Schnipkoweit im ...
[CDU/CSU-Fraktion - 27.01.2011] Für Auswahl Gorleben war Geologie maßgeblich
Entscheidungen Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre von einer großen Kontinuität des Regierungshandelns geprägt
Zur heutigen Zeugenvernehmung des früheren niedersächsischen Sozialministers Hermann Schnipkoweit im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Grindel:
Der frühere niedersächsische Sozialminister Hermann Schnipkoweit hat als gelernter Bergmann eindrucksvoll bestätigt, dass bei der Standortauswahl für das mögliche Endlager die Geologie in Gorleben maßgeblich war. Es habe keinen besseren Salzstock gegeben, den man dem Bund hätte anbieten können. Interessant war die Aussage, dass die Landes-SPD in die Standortauswahl einbezogen und nicht gegen Gorleben war. Alle Mitarbeiter im zuständigen Sozialministerium seien auch schon unter SPD-Ministerpräsident Alfred Kubel im Amt gewesen. Es zeigt sich einmal mehr, dass alle Entscheidungen Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre von einer großen Kontinuität des Regierungshandelns geprägt waren. Fragen der Strukturpolitik und der Besiedlungsdichte hätten deshalb eine Rolle gespielt, weil 1976/77 der mögliche Bau einer Wiederaufarbeitungsanlage im politischen Fokus stand. Die Ergebnisoffenheit der Erkundung zeigte sich gerade daran, dass Ministerpräsident Ernst Albrecht für eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung sorgte und danach die Wiederaufarbeitungsanlage nicht mehr in Gorleben gebaut werden sollte. Zur Offenheit des Erkundungsprozesses habe auch gehört, dass er kritische Einschätzungen zu Gorleben nicht unterdrückt, sondern sogar dem Ministerpräsidenten zugeleitet habe. Diese Zweifel hat sich Schnipkoweit nicht zu eigen gemacht. Die Ausführungen der Grünen dazu sind irreführend. Bei Gorleben hat nach Aussage von Schnipkoweit die Atomwirtschaft keinen Einfluss auf die Entscheidung genommen.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/ik6BZr
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Entscheidungen Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre von einer großen Kontinuität des Regierungshandelns geprägt
Zur heutigen Zeugenvernehmung des früheren niedersächsischen Sozialministers Hermann Schnipkoweit im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Grindel:
Der frühere niedersächsische Sozialminister Hermann Schnipkoweit hat als gelernter Bergmann eindrucksvoll bestätigt, dass bei der Standortauswahl für das mögliche Endlager die Geologie in Gorleben maßgeblich war. Es habe keinen besseren Salzstock gegeben, den man dem Bund hätte anbieten können. Interessant war die Aussage, dass die Landes-SPD in die Standortauswahl einbezogen und nicht gegen Gorleben war. Alle Mitarbeiter im zuständigen Sozialministerium seien auch schon unter SPD-Ministerpräsident Alfred Kubel im Amt gewesen. Es zeigt sich einmal mehr, dass alle Entscheidungen Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre von einer großen Kontinuität des Regierungshandelns geprägt waren. Fragen der Strukturpolitik und der Besiedlungsdichte hätten deshalb eine Rolle gespielt, weil 1976/77 der mögliche Bau einer Wiederaufarbeitungsanlage im politischen Fokus stand. Die Ergebnisoffenheit der Erkundung zeigte sich gerade daran, dass Ministerpräsident Ernst Albrecht für eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung sorgte und danach die Wiederaufarbeitungsanlage nicht mehr in Gorleben gebaut werden sollte. Zur Offenheit des Erkundungsprozesses habe auch gehört, dass er kritische Einschätzungen zu Gorleben nicht unterdrückt, sondern sogar dem Ministerpräsidenten zugeleitet habe. Diese Zweifel hat sich Schnipkoweit nicht zu eigen gemacht. Die Ausführungen der Grünen dazu sind irreführend. Bei Gorleben hat nach Aussage von Schnipkoweit die Atomwirtschaft keinen Einfluss auf die Entscheidung genommen.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/ik6BZr
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/ik6BZr
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/ik6BZr
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Für Auswahl Gorleben war Geologie maßgeblich" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Für Auswahl Gorleben war Geologie maßgeblich" ist CDU/CSU-Fraktion.