Kooperationsverbot: Willkommen im Club, Herr Rupprecht
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 27.01.2011
Pressemitteilung vom: 27.01.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur aktuellen Debatte zur Zukunft des Bildungsfoederalismus erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Gute Einsichten brauchen manchmal ihre Zeit: als letzte haben nun auch die ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 27.01.2011] Kooperationsverbot: Willkommen im Club, Herr Rupprecht
Zur aktuellen Debatte zur Zukunft des Bildungsfoederalismus erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Gute Einsichten brauchen manchmal ihre Zeit: als letzte haben nun auch die Bildungspolitiker der FDP- und CDU/CSU-Fraktion erkannt, wie sehr das sogenannte Kooperationsverbot im Grundgesetz eine sinnvolle Weiterentwicklung unseres Schulwesens behindert. Das mit dem bildungspolitischen Sprecher der Unionsfraktion Rupprecht gerade ein CSU-Vertreter nun Aenderungen verlangt, ist angesichts der Entstehungsgeschichte des Kooperationsverbotes schon erstaunlich. Gegen die SPD verlangte 2006 allen voran Bayern den Rauswurf des Bundes aus den Schulen. Damit sollte insbesondere ein zweites Ganztagsschulprogramm verhindert werden, wie es die SPD durchgesetzt hatte und wie es seit 2003 erfolgreich von den Eltern, Lehrerinnen und Lehrern wie Schuelerinnen und Schuelern akzeptiert wurde. Willkommen im Club, kann man da nur sagen.
Jetzt kommt es aber darauf an, gemeinsam die Laender von einer Verfassungsaenderung zu ueberzeugen und eine Mehrheit auch im Bundesrat zu gewinnen. Dazu muessen die Befuerchtungen ausgeraeumt werden, der Bund strebe mehr originaere Bildungskompetenzen an oder wolle gar die Schulgesetzgebung an sich reissen. Die SPD-Bundestagsfraktion jedenfalls will das nicht. Es geht allein darum, die Selbstblockade des Bildungsfoederalismus zu knacken und Bildung wieder zu einer echten Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Laendern machen - wie sie fuer die Hochschulen oder auch in der Bildungsberichterstattung laengst erfolgreich besteht. Mehr nicht, aber eben auch nicht weniger.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur aktuellen Debatte zur Zukunft des Bildungsfoederalismus erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:
Gute Einsichten brauchen manchmal ihre Zeit: als letzte haben nun auch die Bildungspolitiker der FDP- und CDU/CSU-Fraktion erkannt, wie sehr das sogenannte Kooperationsverbot im Grundgesetz eine sinnvolle Weiterentwicklung unseres Schulwesens behindert. Das mit dem bildungspolitischen Sprecher der Unionsfraktion Rupprecht gerade ein CSU-Vertreter nun Aenderungen verlangt, ist angesichts der Entstehungsgeschichte des Kooperationsverbotes schon erstaunlich. Gegen die SPD verlangte 2006 allen voran Bayern den Rauswurf des Bundes aus den Schulen. Damit sollte insbesondere ein zweites Ganztagsschulprogramm verhindert werden, wie es die SPD durchgesetzt hatte und wie es seit 2003 erfolgreich von den Eltern, Lehrerinnen und Lehrern wie Schuelerinnen und Schuelern akzeptiert wurde. Willkommen im Club, kann man da nur sagen.
Jetzt kommt es aber darauf an, gemeinsam die Laender von einer Verfassungsaenderung zu ueberzeugen und eine Mehrheit auch im Bundesrat zu gewinnen. Dazu muessen die Befuerchtungen ausgeraeumt werden, der Bund strebe mehr originaere Bildungskompetenzen an oder wolle gar die Schulgesetzgebung an sich reissen. Die SPD-Bundestagsfraktion jedenfalls will das nicht. Es geht allein darum, die Selbstblockade des Bildungsfoederalismus zu knacken und Bildung wieder zu einer echten Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Laendern machen - wie sie fuer die Hochschulen oder auch in der Bildungsberichterstattung laengst erfolgreich besteht. Mehr nicht, aber eben auch nicht weniger.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Kooperationsverbot: Willkommen im Club, Herr Rupprecht" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Kooperationsverbot: Willkommen im Club, Herr Rupprecht" ist SPD-Bundestagsfraktion.