Gleichstellungspolitik: Schwarz-Gelb nicht regierungsfähig
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 08.03.2012
Pressemitteilung vom: 08.03.2012 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlässlich der heutigen Debatte zum Internationalen Frauentag erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPDBundestagsfraktion Christel Humme: Für Frauen hat die schwarz-gelbe Bundesregierung offensichtlich nichts ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 08.03.2012] Gleichstellungspolitik: Schwarz-Gelb nicht regierungsfähig
Anlässlich der heutigen Debatte zum Internationalen Frauentag erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPDBundestagsfraktion Christel Humme:
Für Frauen hat die schwarz-gelbe Bundesregierung offensichtlich nichts übrig. Das offenbart die heutige Debatte zum Internationalen Frauentag.
Bereits im vergangenen Jahr wurde das Sachverständigengutachten zum ersten Gleichstellungsbericht veröffentlicht. Darin werden der Bundesregierung Empfehlungen für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik auf dem Silbertablett serviert. Doch die Bundesregierung nutzt diese Vorlage nicht. Statt dessen bleibt sie bei inhaltsleeren Forderungen und kontraproduktiven Vorschlägen.
Im Gutachten wird vor allem die Widersprüchlichkeit der deutschen Gleichstellungspolitik bemängelt und damit eine Zementierung der Rollenbilder:
der Mann als Haupternährer, die Frau als Zuverdienerin. Eine Reform der Minijobs und des Ehegattensplitting werden der Bundesregierung besonders ans Herz gelegt. Denn beides signalisiert den Frauen:
Bleibt doch lieber zu Hause. Armut im Alter und/oder im Scheidungsfall sind damit vorprogrammiert.
Anstatt diese Themen aufzugreifen, verschärft die Bundesregierung mit der Einführung eines Betreuungsgeldes das Problem. Offensichtlich hat Schwarz-Gelb nichts verstanden. Die von der Frauenministerin Schröder so viel gepriesene Wahlfreiheit rückt damit in weite Ferne. Den Frauen in unserem Land tut sie damit keinen Gefallen.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen an der Seite der Frauen. Sie haben endlich mehr verdient als eine Bundesregierung, bei der Gleichstellungspolitik nicht stattfindet.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlässlich der heutigen Debatte zum Internationalen Frauentag erklärt die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik der SPDBundestagsfraktion Christel Humme:
Für Frauen hat die schwarz-gelbe Bundesregierung offensichtlich nichts übrig. Das offenbart die heutige Debatte zum Internationalen Frauentag.
Bereits im vergangenen Jahr wurde das Sachverständigengutachten zum ersten Gleichstellungsbericht veröffentlicht. Darin werden der Bundesregierung Empfehlungen für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik auf dem Silbertablett serviert. Doch die Bundesregierung nutzt diese Vorlage nicht. Statt dessen bleibt sie bei inhaltsleeren Forderungen und kontraproduktiven Vorschlägen.
Im Gutachten wird vor allem die Widersprüchlichkeit der deutschen Gleichstellungspolitik bemängelt und damit eine Zementierung der Rollenbilder:
der Mann als Haupternährer, die Frau als Zuverdienerin. Eine Reform der Minijobs und des Ehegattensplitting werden der Bundesregierung besonders ans Herz gelegt. Denn beides signalisiert den Frauen:
Bleibt doch lieber zu Hause. Armut im Alter und/oder im Scheidungsfall sind damit vorprogrammiert.
Anstatt diese Themen aufzugreifen, verschärft die Bundesregierung mit der Einführung eines Betreuungsgeldes das Problem. Offensichtlich hat Schwarz-Gelb nichts verstanden. Die von der Frauenministerin Schröder so viel gepriesene Wahlfreiheit rückt damit in weite Ferne. Den Frauen in unserem Land tut sie damit keinen Gefallen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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