Delegationsreise der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 08.03.2012
Pressemitteilung vom: 08.03.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Michael Stübgen (CDU/CSU), in Bulgarien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: ...
[Deutscher Bundestag - 08.03.2012] Delegationsreise der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe
Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Michael Stübgen (CDU/CSU), in Bulgarien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Marlies Volkmer (SPD) und Dr. Thomas Ruppert (FDP).
Die Delegationsreise soll der Intensivierung der Beziehungen zum bulgarischen Parlament dienen. Geplant sind Gespräche mit der Parlamentspräsidentin sowie Mitgliedern der Bulgarisch-Deutschen Parlamentariergruppe. Daneben sind Treffen mit Regierungsmitgliedern und Vertretern der bulgarischen Kirche vorgesehen.
Der thematische Schwerpunkt der Delegationsreise soll bei den Fortschritten Bulgariens bei der Erfüllung der Vorgaben der Europäischen Kommission in den Bereichen Justizreform und Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens, insbesondere unter Berücksichtigung des aktuellen Zwischenberichts vom Februar 2012, liegen.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
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E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Bulgarischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Michael Stübgen (CDU/CSU), in Bulgarien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Dr. Marlies Volkmer (SPD) und Dr. Thomas Ruppert (FDP).
Die Delegationsreise soll der Intensivierung der Beziehungen zum bulgarischen Parlament dienen. Geplant sind Gespräche mit der Parlamentspräsidentin sowie Mitgliedern der Bulgarisch-Deutschen Parlamentariergruppe. Daneben sind Treffen mit Regierungsmitgliedern und Vertretern der bulgarischen Kirche vorgesehen.
Der thematische Schwerpunkt der Delegationsreise soll bei den Fortschritten Bulgariens bei der Erfüllung der Vorgaben der Europäischen Kommission in den Bereichen Justizreform und Bekämpfung der Korruption und des organisierten Verbrechens, insbesondere unter Berücksichtigung des aktuellen Zwischenberichts vom Februar 2012, liegen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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