Solidarität mit den demokratischen Kräften in Tunesien
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 27.01.2011
Pressemitteilung vom: 27.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Der Drang nach Freiheit und gesicherter Existenz darf nicht in Radikalismus, Chaos und Gewalt enden Die Lage in Tunesien und der Maghreb-Region ist nach wie vor instabil. Auf Initiative von CDU/CSU und FDP diskutiert der Bundestag heute die ...
[CDU/CSU-Fraktion - 27.01.2011] Solidarität mit den demokratischen Kräften in Tunesien
Der Drang nach Freiheit und gesicherter Existenz darf nicht in Radikalismus, Chaos und Gewalt enden
Die Lage in Tunesien und der Maghreb-Region ist nach wie vor instabil. Auf Initiative von CDU/CSU und FDP diskutiert der Bundestag heute die Situation. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beobachtet die Entwicklung in Tunesien genau. Sie begrüßt die Stellungnahmen der Bundesregierung, die ihre Sorge über die Entwicklung in Tunesien zum Ausdruck gebracht hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle haben die Einhaltung von Menschenrechten und demokratischen Grundsätzen angemahnt.
Derzeit ist offen, welche Folgen die ‘Jasmin-Revolution‘ über Europas Nachbarland Tunesien hinaus in der arabischen Welt haben wird. Fest steht für die Fraktion: Der Drang nach Freiheit und gesicherter Existenz darf nicht in Radikalismus, Chaos und Gewalt enden. Darum müssen Solidarität und Unterstützung Deutschlands und Europas nun den Kräften zugutekommen, die einen demokratischen Neuanfang wagen wollen."
Hintergrund:
Seit einigen Wochen ist der Maghreb im Fokus der weltweiten Aufmerksamkeit: Massendemonstrationen gegen Freiheitsbeschränkungen, Mangelwirtschaft und Perspektivlosigkeit breiteten sich von Algerien und Tunesien nach Ägypten aus. Der tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali verließ nach anhaltenden Demonstrationen am 14. Januar fluchtartig das Land.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://bit.ly/hotknj
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Der Drang nach Freiheit und gesicherter Existenz darf nicht in Radikalismus, Chaos und Gewalt enden
Die Lage in Tunesien und der Maghreb-Region ist nach wie vor instabil. Auf Initiative von CDU/CSU und FDP diskutiert der Bundestag heute die Situation. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion beobachtet die Entwicklung in Tunesien genau. Sie begrüßt die Stellungnahmen der Bundesregierung, die ihre Sorge über die Entwicklung in Tunesien zum Ausdruck gebracht hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle haben die Einhaltung von Menschenrechten und demokratischen Grundsätzen angemahnt.
Derzeit ist offen, welche Folgen die ‘Jasmin-Revolution‘ über Europas Nachbarland Tunesien hinaus in der arabischen Welt haben wird. Fest steht für die Fraktion: Der Drang nach Freiheit und gesicherter Existenz darf nicht in Radikalismus, Chaos und Gewalt enden. Darum müssen Solidarität und Unterstützung Deutschlands und Europas nun den Kräften zugutekommen, die einen demokratischen Neuanfang wagen wollen."
Hintergrund:
Seit einigen Wochen ist der Maghreb im Fokus der weltweiten Aufmerksamkeit: Massendemonstrationen gegen Freiheitsbeschränkungen, Mangelwirtschaft und Perspektivlosigkeit breiteten sich von Algerien und Tunesien nach Ägypten aus. Der tunesische Präsident Zine el-Abidine Ben Ali verließ nach anhaltenden Demonstrationen am 14. Januar fluchtartig das Land.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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