Solarenergie muss eigenständig und kosteneffizient am Markt bestehen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 09.03.2012
Pressemitteilung vom: 09.03.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Kosteneffizienz der Anlagen steigern, Belastung für Verbraucher senken Mit dem am Freitag in erster Lesung im Deutschen Bundestag behandelten EEG-Änderungsgesetz werden die Fördersätze für Photovoltaik-Anlagen deutlich gesenkt. Dazu erklären ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.03.2012] Solarenergie muss eigenständig und kosteneffizient am Markt bestehen
Kosteneffizienz der Anlagen steigern, Belastung für Verbraucher senken
Mit dem am Freitag in erster Lesung im Deutschen Bundestag behandelten EEG-Änderungsgesetz werden die Fördersätze für Photovoltaik-Anlagen deutlich gesenkt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Franz-Josef Holzenkamp und der zuständige Berichterstatter Johannes Röring:
"Der starke Zubau von 15 Gigawatt Solarstrom ist eine Erfolgsgeschichte. Allerdings entstanden dem Stromverbraucher durch die Förderung der erneuerbaren Energien im vergangenen Jahr Kosten von 12,4 Milliarden Euro. Der Anteil der Photovoltaik an der EEG-Förderung liegt bei 55 Prozent. Hingegen steuerte Solarstrom nur zwölf Prozent zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bei. Am Gesamtstromaufkommen lag der Anteil bei circa vier Prozent. Durch den enormen Zubau der letzten Monate bestand politischer Handlungsbedarf.
Mit dem EEG-Änderungsgesetz werden die Fördersätze für Dach- und Freiflächen-PV-Anlagen in diesem Jahr noch einmal reduziert, um die Kosteneffizienz der Anlagen zu steigern und die Belastung für Verbraucher und Wirtschaft zu senken. Dabei muss gewährleistet sein, dass im Rahmen des Vertrauensschutzes entsprechende Übergangszeiten verankert werden. Diese werden im Zuge des parlamentarischen Verfahrens umgesetzt. In der Diskussion stehen hierbei für PV-Dachanlagen der 1. April und für Freiflächenanlagen der 30. Juni, sofern der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes vor dem 1. März liegt.
Ziel des EEG war und ist, die erneuerbaren Energien in den Markt hineinzubringen. Dabei dürfen die Stromkosten die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschland aber nicht gefährden. Die Photovoltaik muss jetzt beweisen, dass sie in Zukunft eigenständig und kosteneffizient laufen lernt.
Der Gesetzesvorschlag zum EEG-Änderungsgesetz geht jetzt in die parlamentarische Beratung. Zur Unterstützung haben die Regierungsfraktionen eine ressortübergreifende Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet. Franz-Josef Holzenkamp wird dabei die Interessen der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertreten."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/zcyPeO
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
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Kosteneffizienz der Anlagen steigern, Belastung für Verbraucher senken
Mit dem am Freitag in erster Lesung im Deutschen Bundestag behandelten EEG-Änderungsgesetz werden die Fördersätze für Photovoltaik-Anlagen deutlich gesenkt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Franz-Josef Holzenkamp und der zuständige Berichterstatter Johannes Röring:
"Der starke Zubau von 15 Gigawatt Solarstrom ist eine Erfolgsgeschichte. Allerdings entstanden dem Stromverbraucher durch die Förderung der erneuerbaren Energien im vergangenen Jahr Kosten von 12,4 Milliarden Euro. Der Anteil der Photovoltaik an der EEG-Förderung liegt bei 55 Prozent. Hingegen steuerte Solarstrom nur zwölf Prozent zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bei. Am Gesamtstromaufkommen lag der Anteil bei circa vier Prozent. Durch den enormen Zubau der letzten Monate bestand politischer Handlungsbedarf.
Mit dem EEG-Änderungsgesetz werden die Fördersätze für Dach- und Freiflächen-PV-Anlagen in diesem Jahr noch einmal reduziert, um die Kosteneffizienz der Anlagen zu steigern und die Belastung für Verbraucher und Wirtschaft zu senken. Dabei muss gewährleistet sein, dass im Rahmen des Vertrauensschutzes entsprechende Übergangszeiten verankert werden. Diese werden im Zuge des parlamentarischen Verfahrens umgesetzt. In der Diskussion stehen hierbei für PV-Dachanlagen der 1. April und für Freiflächenanlagen der 30. Juni, sofern der Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplanes vor dem 1. März liegt.
Ziel des EEG war und ist, die erneuerbaren Energien in den Markt hineinzubringen. Dabei dürfen die Stromkosten die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschland aber nicht gefährden. Die Photovoltaik muss jetzt beweisen, dass sie in Zukunft eigenständig und kosteneffizient laufen lernt.
Der Gesetzesvorschlag zum EEG-Änderungsgesetz geht jetzt in die parlamentarische Beratung. Zur Unterstützung haben die Regierungsfraktionen eine ressortübergreifende Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet. Franz-Josef Holzenkamp wird dabei die Interessen der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vertreten."
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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