Aus der Spirale der Gewalt aussteigen
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 09.03.2012
Pressemitteilung vom: 09.03.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Fortgesetzte Drohungen mit Militäreinsätzen münden nur allzu leicht in einem Krieg. Die Erklärungen des US-Präsidenten Obama zu Syrien sind nicht deeskalierend, sondern zeigen eine verblüffende Übereinstimmung mit dem Vorgehen, das im ...
[Die Linke. im Bundestag - 09.03.2012] Aus der Spirale der Gewalt aussteigen
"Fortgesetzte Drohungen mit Militäreinsätzen münden nur allzu leicht in einem Krieg. Die Erklärungen des US-Präsidenten Obama zu Syrien sind nicht deeskalierend, sondern zeigen eine verblüffende Übereinstimmung mit dem Vorgehen, das im Libyen-Krieg endete", so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der aktuellen Entwicklung in Syrien. Der US-Präsident unterminiert damit auch die Mission des UN-Sondergesandten Kofi Annan, der explizit vor einem Militäreinsatz in Syrien warnt. Gehrcke weiter:
"DIE USA wollen 'prüfen, ob Flugverbotszonen in Syrien eingerichtet werden könnten', ebenfalls soll geprüft werden, ob 'humanitäre Korridore' mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden können. Flugverbotszonen und so genannte humanitäre Korridore erfordern Truppeneinsätze. Der Einsatz von Truppen stoppt nicht das Blutvergießen, sondern wird zu neuer Gewalt führen.
Ein Ausstieg aus der Spirale der Gewalt ist nur über Verhandlungen und einen Waffenstillstand möglich. Darauf sollten die Vereinten Nationen sich konzentrieren und in diesem Sinne von beiden Konfliktseiten Zugeständnisse abfordern."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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"Fortgesetzte Drohungen mit Militäreinsätzen münden nur allzu leicht in einem Krieg. Die Erklärungen des US-Präsidenten Obama zu Syrien sind nicht deeskalierend, sondern zeigen eine verblüffende Übereinstimmung mit dem Vorgehen, das im Libyen-Krieg endete", so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der aktuellen Entwicklung in Syrien. Der US-Präsident unterminiert damit auch die Mission des UN-Sondergesandten Kofi Annan, der explizit vor einem Militäreinsatz in Syrien warnt. Gehrcke weiter:
"DIE USA wollen 'prüfen, ob Flugverbotszonen in Syrien eingerichtet werden könnten', ebenfalls soll geprüft werden, ob 'humanitäre Korridore' mit militärischen Mitteln durchgesetzt werden können. Flugverbotszonen und so genannte humanitäre Korridore erfordern Truppeneinsätze. Der Einsatz von Truppen stoppt nicht das Blutvergießen, sondern wird zu neuer Gewalt führen.
Ein Ausstieg aus der Spirale der Gewalt ist nur über Verhandlungen und einen Waffenstillstand möglich. Darauf sollten die Vereinten Nationen sich konzentrieren und in diesem Sinne von beiden Konfliktseiten Zugeständnisse abfordern."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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