Frühjahrssitzung des IT-Planungsrats auf der CeBIT

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium des Innern (BMI), 09.03.2012
Pressemitteilung vom: 09.03.2012 von der Firma Bundesministerium des Innern (BMI) aus Berlin

Kurzfassung: Der IT-Planungsrat hat sich auch in diesem Jahr zu seiner Frühjahrssitzung am Rande der Fachmesse CeBIT getroffen. Er hat dabei für 2012 die zentralen Weichenstellungen für die gemeinsame IT-Steuerung von Bund, Ländern und Kommunen abgestimmt. ...

[Bundesministerium des Innern (BMI) - 09.03.2012] Frühjahrssitzung des IT-Planungsrats auf der CeBIT


Der IT-Planungsrat hat sich auch in diesem Jahr zu seiner Frühjahrssitzung am Rande der Fachmesse CeBIT getroffen. Er hat dabei für 2012 die zentralen Weichenstellungen für die gemeinsame IT-Steuerung von Bund, Ländern und Kommunen abgestimmt.

Als fachübergreifendes Bund-Länder-Gremium der IT-Steuerung der öffentlichen Verwaltung hat der IT-Planungsrat, in diesem Jahr unter Vorsitz der Bundesbeauftragten für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe zum siebten Mal getagt. Dem IT-Planungsrat gehören die IT-Verantwortlichen von Bund und Ländern und Vertreter aus den kommunalen Spitzenverbänden und dem Datenschutz an.

Ein Schwerpunkt der Frühjahrsitzung war die Umsetzung der Nationalen E-Government-Strategie. Das Ergebnis der Diskussion: Die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen werden stärker gebündelt. Die Prioritäten werden auf Ergebnisse ausgerichtet, die schon kurzfristig nutzbar werden. Außerdem hat der IT-Planungsrat die Weichen gestellt, um noch in diesem Jahr zu klaren Festlegungen zu kommen, welche Standards künftig verbindlich beim Datenaustausch in der öffentlichen Verwaltung eingesetzt werden sollen.

Der IT-Planungsrat hat auf seiner Sitzung auch das aktuell diskutierte Thema "Soziale Netzwerke und öffentliche Verwaltung" behandelt. Er betont die Bedeutung und den Nutzen Sozialer Netzwerke für das E-Government. Zugleich hat er die Verantwortlichen in den Behörden an ihre Pflicht erinnert, hierbei besonders sorgfältig auf ein hohes Datenschutzniveau zu achten. Er unterstützt das Ziel, zu wirksamen Selbstverpflichtungen der Anbieter Sozialer Netzwerke zu kommen.

Das zentrale Thema IT-Sicherheit stand ebenfalls auf der Tagesordnung, um der gestiegenen Bedeutung dieses Themas Rechnung zu tragen. Die Arbeiten an einer gemeinsamen IT-Sicherheitsleitlinie, die gemeinsame Standards in der öffentlichen Verwaltung etablieren soll, werden daher intensiviert.


Weitere Informationen finden Sie unter www.IT-Planungsrat.de.

Verantwortlich: Jens Teschke
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Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.

Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.

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