Praxisgebühr ist unsozial und überflüssig

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 09.03.2012
Pressemitteilung vom: 09.03.2012 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Die ersatzlose Streichung einer unsinnigen Maßnahme ist sehr wohl eine Lösung", antwortet Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, auf die Einlassung des gesundheitspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, wonach ...

[Die Linke. im Bundestag - 09.03.2012] Praxisgebühr ist unsozial und überflüssig


"Die ersatzlose Streichung einer unsinnigen Maßnahme ist sehr wohl eine Lösung", antwortet Harald Weinberg, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Gesundheitsausschuss, auf die Einlassung des gesundheitspolitischen Sprechers der Unionsfraktion, wonach die Abschaffung der Praxisgebühr keine Lösung sei. "Und das kann auch ganz schnell gehen - die Mehrheit dafür wäre jedenfalls auch ohne Union gegeben, wenn die FDP nicht schon wieder umfallen würde." Weinberg weiter:

"Die Union kann nicht ein einziges Argument für die Praxisgebühr bringen. Dennoch hält sie daran fest, ausgerechnet bei den kranken Menschen abzukassieren. Offenkundig will die Union mit der angekündigten Reform der Praxisgebühr weiter an das Geld der Versicherten, der Ärzteschaft aber den Aufwand beim Einzug ersparen.

Da trifft sie sich dann auch wieder mit der Klientelpartei FDP. Deren Gesundheitsminister hat seinen Aufstand im Wasserglas jedenfalls schon abgebrochen. Die Praxisgebühr aber braucht keine Reform, sie gehört ein für alle Mal in den Papierkorb."


F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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