Delegationsreise der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 09.03.2012
Pressemitteilung vom: 09.03.2012 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Otto Fricke (FDP) in den Niederlanden aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: stellvertretender ...
[Deutscher Bundestag - 09.03.2012] Delegationsreise der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe
Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Otto Fricke (FDP) in den Niederlanden aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: stellvertretender Vorsitzender Jens Spahn, Gitta Connemann, Jürgen Hardt, Thomas Jarzombek und Dieter Stier (alle CDU/CSU) sowie Dr. Barbara Hendricks (SPD).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch über europapolitische Fragen mit dem Vorsitzenden und mit Vertretern der niederländischen Partnergruppe der Tweede Kamer des Parlaments und der Regierung in Den Haag. Geplant ist ein Treffen mit der Vorsitzenden der Tweede Kamer, Gerdi A. Verbeet, und mit Mitgliedern des Verkehrsausschusses. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen neben energie- und verkehrspolitischen Themen der Kulturaustausch und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Situation deutscher Studenten in den Niederlanden wird vor Ort in der Provinz Groningen diskutiert.
Darüber hinaus wird die Delegation an einer deutsch-niederländischen Netzwerkveranstaltung der deutschen Botschaft zum Thema "Energiewende" teilnehmen.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
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Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 13. bis 16. März 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Niederländischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden Otto Fricke (FDP) in den Niederlanden aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: stellvertretender Vorsitzender Jens Spahn, Gitta Connemann, Jürgen Hardt, Thomas Jarzombek und Dieter Stier (alle CDU/CSU) sowie Dr. Barbara Hendricks (SPD).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung bilateraler parlamentarischer Kontakte und dem Austausch über europapolitische Fragen mit dem Vorsitzenden und mit Vertretern der niederländischen Partnergruppe der Tweede Kamer des Parlaments und der Regierung in Den Haag. Geplant ist ein Treffen mit der Vorsitzenden der Tweede Kamer, Gerdi A. Verbeet, und mit Mitgliedern des Verkehrsausschusses. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen neben energie- und verkehrspolitischen Themen der Kulturaustausch und die Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Situation deutscher Studenten in den Niederlanden wird vor Ort in der Provinz Groningen diskutiert.
Darüber hinaus wird die Delegation an einer deutsch-niederländischen Netzwerkveranstaltung der deutschen Botschaft zum Thema "Energiewende" teilnehmen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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