Verbraucherrechte weiter stärken
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 14.03.2012
Pressemitteilung vom: 14.03.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt für die Rechte des Verbrauchers ein Am 15. März ist auch in diesem Jahr der Weltverbrauchertag. Das Motto des diesjährigen Aktionstages lautet "Our money, our rights" – "Unser Geld, unsere Rechte". Hierzu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 14.03.2012] Verbraucherrechte weiter stärken
CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt für die Rechte des Verbrauchers ein
Am 15. März ist auch in diesem Jahr der Weltverbrauchertag. Das Motto des diesjährigen Aktionstages lautet "Our money, our rights" – "Unser Geld, unsere Rechte". Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Verbraucherschutz ist eines der zentralen Politikfelder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir begrüßen deshalb den Aktionstag als eine wichtige öffentliche Plattform für die Rechte der Verbraucher.
Mit seinem diesjährigen Motto "Unser Geld, unsere Rechte" verweist der Verbrauchertag auf zentrale Herausforderungen des finanziellen Verbraucherschutzes. Insbesondere die Finanzkrise hatte in den vergangenen Jahren erhebliche Schutzlücken für die Verbraucher bei Finanzdienstleistungen offengelegt.
Die Union hat deswegen mit der Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts im vergangenen Jahr das Schutzniveau im finanziellen Verbraucherschutz deutlich angehoben: So profitieren Anleger künftig von verbesserten Produktinformationsblättern, das Prospekthaftungsrecht wurde verschärft und Vermittler für Produkte des grauen Kapitalmarktes einer umfassenden Aufsicht unterstellt.
Darüber hinaus wurde ab 2011 zum Schutz vor Falschberatung im Wertpapierbereich die Ausfertigung eines Beratungsprotokolls verpflichtend eingeführt.
Aber auch in anderen Bereichen hat die christlich-liberale Koalition in dieser Legislaturperiode wesentliche Verbesserungen beim Verbraucherschutz umgesetzt: Beispielsweise wurde mit dem Verbraucherinformationsgesetz der Auskunftsanspruch der Bürger gegenüber Behörden noch einmal verbessert. Über das Telekommunikationsgesetz haben wir die Verbraucherabzocke über kostenpflichtige Telefonwarteschleifen beendet und den Schutz des Verbrauchers vor Kostenfallen im Internet erhöht.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fühlt sich dem Leitbild des mündigen, aufgeklärten Verbrauchers verpflichtet. Für seine Rechte treten wir ein und seine Rechte stärken wir."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU/CSU-Bundestagsfraktion tritt für die Rechte des Verbrauchers ein
Am 15. März ist auch in diesem Jahr der Weltverbrauchertag. Das Motto des diesjährigen Aktionstages lautet "Our money, our rights" – "Unser Geld, unsere Rechte". Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
"Verbraucherschutz ist eines der zentralen Politikfelder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Wir begrüßen deshalb den Aktionstag als eine wichtige öffentliche Plattform für die Rechte der Verbraucher.
Mit seinem diesjährigen Motto "Unser Geld, unsere Rechte" verweist der Verbrauchertag auf zentrale Herausforderungen des finanziellen Verbraucherschutzes. Insbesondere die Finanzkrise hatte in den vergangenen Jahren erhebliche Schutzlücken für die Verbraucher bei Finanzdienstleistungen offengelegt.
Die Union hat deswegen mit der Novellierung des Finanzanlagenvermittler- und Vermögensanlagenrechts im vergangenen Jahr das Schutzniveau im finanziellen Verbraucherschutz deutlich angehoben: So profitieren Anleger künftig von verbesserten Produktinformationsblättern, das Prospekthaftungsrecht wurde verschärft und Vermittler für Produkte des grauen Kapitalmarktes einer umfassenden Aufsicht unterstellt.
Darüber hinaus wurde ab 2011 zum Schutz vor Falschberatung im Wertpapierbereich die Ausfertigung eines Beratungsprotokolls verpflichtend eingeführt.
Aber auch in anderen Bereichen hat die christlich-liberale Koalition in dieser Legislaturperiode wesentliche Verbesserungen beim Verbraucherschutz umgesetzt: Beispielsweise wurde mit dem Verbraucherinformationsgesetz der Auskunftsanspruch der Bürger gegenüber Behörden noch einmal verbessert. Über das Telekommunikationsgesetz haben wir die Verbraucherabzocke über kostenpflichtige Telefonwarteschleifen beendet und den Schutz des Verbrauchers vor Kostenfallen im Internet erhöht.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fühlt sich dem Leitbild des mündigen, aufgeklärten Verbrauchers verpflichtet. Für seine Rechte treten wir ein und seine Rechte stärken wir."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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