SPD und Grüne haben sich mit der FDP ins Abseits begeben
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 15.03.2012
Pressemitteilung vom: 15.03.2012 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Zum Scheitern der SPD-Grünen-Koalition und zu den anstehenden Neuwahlen in NRW erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch: Mit der LINKEN wurde in NRW ein Politikwechsel möglich. Auf unsere Initiative sind die Studiengebühren ...
[DIE LINKE - 15.03.2012] SPD und Grüne haben sich mit der FDP ins Abseits begeben
Zum Scheitern der SPD-Grünen-Koalition und zu den anstehenden Neuwahlen in NRW erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Mit der LINKEN wurde in NRW ein Politikwechsel möglich. Auf unsere Initiative sind die Studiengebühren abgeschafft, die Demokratie gestärkt, die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst verbessert und die Residenzpflicht für Asylbewerber abgeschafft worden. Das kann sich als Bilanz sehen lassen. DIE LINKE hat Frau Kraft zur Ministerpräsidentin gemacht. Unser Ziel war und ist es, eine größere Kontinuität in der Sozialpolitik zu erreichen. SPD und Grüne haben versagt, sich bewusst von der Sozialpolitik der LINKEN abgegrenzt und ihre Hoffnung auf die FDP konzentriert. Damit sind sie gescheitert.
Wir wollten in den Haushaltsberatungen 2012 ein landesweites Sozialticket, handlungsfähige Kommunen, preiswerte Wohnungen und mehr Kinderbetreuungsplätze durchsetzen. Die LINKE in NRW war immer zu vernünftigen Kompromissen bereit, doch die Regierung war nicht verhandlungsbereit.
Die Menschen in NRW wollen eine Regierung der sozialen Gerechtigkeit. Das ist ohne die LINKE nicht zu machen.
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecher: Alexander Fischer
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alexander.fischer@die-linke.de
Stellvertretende Pressesprecherin: Marion Heinrich
Telefon: 030 24009 544, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0171 1970778
marion.heinrich@die-linke.de
Zum Scheitern der SPD-Grünen-Koalition und zu den anstehenden Neuwahlen in NRW erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Mit der LINKEN wurde in NRW ein Politikwechsel möglich. Auf unsere Initiative sind die Studiengebühren abgeschafft, die Demokratie gestärkt, die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst verbessert und die Residenzpflicht für Asylbewerber abgeschafft worden. Das kann sich als Bilanz sehen lassen. DIE LINKE hat Frau Kraft zur Ministerpräsidentin gemacht. Unser Ziel war und ist es, eine größere Kontinuität in der Sozialpolitik zu erreichen. SPD und Grüne haben versagt, sich bewusst von der Sozialpolitik der LINKEN abgegrenzt und ihre Hoffnung auf die FDP konzentriert. Damit sind sie gescheitert.
Wir wollten in den Haushaltsberatungen 2012 ein landesweites Sozialticket, handlungsfähige Kommunen, preiswerte Wohnungen und mehr Kinderbetreuungsplätze durchsetzen. Die LINKE in NRW war immer zu vernünftigen Kompromissen bereit, doch die Regierung war nicht verhandlungsbereit.
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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