SPD gratuliert Roland Jahn zur Wahl

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 28.01.2011
Pressemitteilung vom: 28.01.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zur Wahl von Roland Jahn zum Bundesbeauftragten fuer die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Roland ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 28.01.2011] SPD gratuliert Roland Jahn zur Wahl


Zur Wahl von Roland Jahn zum Bundesbeauftragten fuer die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Roland Jahn zu seiner Wahl als Bundesbeauftragten fuer die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Mit seiner Biografie und seinem Engagement fuer Buergerrechte ist er eine ueberzeugende Person fuer dieses Amt.

Vor ihm liegen zentrale Herausforderungen fuer die Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behoerde. Dabei spielt die politische Aufklaerungsarbeit eine wichtige Rolle. Es ist von grosser Bedeutung, dass sich die Behoerde in ihrer Arbeit ganz besonders an junge Menschen richtet und aufzeigt, welche fuerchterlichen Folgen es fuer die Gesellschaft und jeden einzelnen haben kann, wenn die Staatsmacht demokratische Grundsaetze missachtet und grundlegende Menschenrechte ignoriert.

Zwei Jahrzehnte nach dem Ende der DDR gehen bei der Stasi-Unterlagen-Behoerde weiterhin zahlreiche Anfragen und Antraege ein. Das zeigt die immer noch grosse Bedeutung ihrer Arbeit. Es ist daher ausserordentlich wichtig, dass Menschen weiterhin nachforschen koennen, ob und wie Familienmitglieder, Freunde oder Bekannte unter den Repressalien der Staatssicherheit gelitten haben. Durch die besonderen Regelungen fuer Medien, Forschung und Wissenschaft ist es zudem moeglich, die Strukturen dieses menschenverachtenden Systems offenzulegen.

Die Arbeit des Bundesbeauftragten fuer die Stasi-Unterlagen ist nicht darauf beschraenkt, das ueberstandene Unrechtssystem der DDR aufzuarbeiten. Wir brauchen neben der Forschung auch einen breiten paedagogischen Ansatz politischer Aufklaerungs- und Bildungsarbeit, der sich zudem nicht nur auf die neuen Laender beschraenken darf.


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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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