Umweltzone in Wiesbaden soll Schadstoffbelastung reduzieren
- Pressemitteilung der Firma Hessisches Umweltministerium, 16.03.2012
Pressemitteilung vom: 16.03.2012 von der Firma Hessisches Umweltministerium aus Wiesbaden
Kurzfassung: In der Landeshauptstadt Wiesbaden soll eine Umweltzone eingerichtet werden. Den entsprechenden Luftreinhalteplan hat das Umweltministerium vorgelegt. "Die Stadt Wiesbaden weist hohe NO2-Immissionskonzentrationen auf. Mit den vorgeschlagenen ...
[Hessisches Umweltministerium - 16.03.2012] Umweltzone in Wiesbaden soll Schadstoffbelastung reduzieren
Luftreinhalteplan liegt vor / Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt ab 27. März
In der Landeshauptstadt Wiesbaden soll eine Umweltzone eingerichtet werden. Den entsprechenden Luftreinhalteplan hat das Umweltministerium vorgelegt. "Die Stadt Wiesbaden weist hohe NO2-Immissionskonzentrationen auf. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen inklusive der Umweltzone kann die Konzentration der Immissionen weiter gesenkt werden", so Umweltministerin Lucia Puttrich. Zu dem Luftreinhalteplan, der im Staatsanzeiger vom 26. März bekanntgemacht und anschließend zur Öffentlichkeitsbeteiligung ausgelegt wird, gehört die Einführung einer Umweltzone ab dem 1. Dezember 2012. Die Zufahrtsberechtigung haben dann nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette. Mögliche Ausnahmen richten sich nach einem festgelegten Katalog und werden von der Stadt Wiesbaden genehmigt.
Nach dem vorliegenden Plan soll die Umweltzone für das gesamte Stadtgebiet gelten. Diese Festlegung entspricht dem Magistratsbeschluss der Stadt Wiesbaden. Darüber hinaus sind weitere Maßnahmen zur Verminderung der Emissionen aus dem Straßenverkehr enthalten. Dazu gehören die weitere Erneuerung der Busflotte und der städtischen PKW-Flotte sowie allgemeine Verbesserungen im Bereich der Attraktivität des ÖPNV sowie des Radverkehrs. Durch den geplanten Ausbau des "carsharings" und eine aktive Bewerbung des Pendlerportals Hessen soll der Anteil des Individualverkehrs verringert werden. Durch einen Ausbau der Fernwärme sollen im Bereich der Gebäudeheizung weitere Emissionen eingespart werden.
Bezüglich des ebenfalls von der Stadt Wiesbaden geforderten LKW-Durchfahrverbots wird in der Zusammenfassung des Planentwurfs auf die derzeit angelaufenen Verkehrsuntersuchungen als Grundlage für die Festlegung von Alternativrouten für LKW verwiesen. Bei positiven Ergebnissen würde eine weitere Fortschreibung des Luftreinhalteplans geprüft werden.
"Mit dem Luftreinhalteplan ergreifen wir jede denkbare Maßnahme, die im Sinne des Gesundheitsschutzes sinnvoll ist", so Puttrich. Zur flächendeckenden Grenzwerteinhaltung im Jahr 2015 wäre eine Reduzierung des Fahrzeugaufkommens auf die Hälfte erforderlich. Das sei bisher mit keiner verhältnismäßigen Maßnahme zu erzielen, erneuerte die Ministerin ihre Forderung die Euro-6/VI-Norm frühzeitig einzuführen.
Im November hatte das Land Berufung gegen ein Urteil des VG Wiesbaden zur Umweltzone eingelegt und deutlich gemacht, dass im Laufe des Verfahrens die Voraussetzungen zur Errichtung einer Umweltzone in Wiesbaden weiter überprüft würden.
Pressestelle: Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Pressesprecher: Thorsten Neels
Telefon: (0611) 815 10 20, Fax: (0611) 815 19 43
E-Mail: pressestelle@hmuelv.hessen.de
Luftreinhalteplan liegt vor / Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt ab 27. März
In der Landeshauptstadt Wiesbaden soll eine Umweltzone eingerichtet werden. Den entsprechenden Luftreinhalteplan hat das Umweltministerium vorgelegt. "Die Stadt Wiesbaden weist hohe NO2-Immissionskonzentrationen auf. Mit den vorgeschlagenen Maßnahmen inklusive der Umweltzone kann die Konzentration der Immissionen weiter gesenkt werden", so Umweltministerin Lucia Puttrich. Zu dem Luftreinhalteplan, der im Staatsanzeiger vom 26. März bekanntgemacht und anschließend zur Öffentlichkeitsbeteiligung ausgelegt wird, gehört die Einführung einer Umweltzone ab dem 1. Dezember 2012. Die Zufahrtsberechtigung haben dann nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette. Mögliche Ausnahmen richten sich nach einem festgelegten Katalog und werden von der Stadt Wiesbaden genehmigt.
Nach dem vorliegenden Plan soll die Umweltzone für das gesamte Stadtgebiet gelten. Diese Festlegung entspricht dem Magistratsbeschluss der Stadt Wiesbaden. Darüber hinaus sind weitere Maßnahmen zur Verminderung der Emissionen aus dem Straßenverkehr enthalten. Dazu gehören die weitere Erneuerung der Busflotte und der städtischen PKW-Flotte sowie allgemeine Verbesserungen im Bereich der Attraktivität des ÖPNV sowie des Radverkehrs. Durch den geplanten Ausbau des "carsharings" und eine aktive Bewerbung des Pendlerportals Hessen soll der Anteil des Individualverkehrs verringert werden. Durch einen Ausbau der Fernwärme sollen im Bereich der Gebäudeheizung weitere Emissionen eingespart werden.
Bezüglich des ebenfalls von der Stadt Wiesbaden geforderten LKW-Durchfahrverbots wird in der Zusammenfassung des Planentwurfs auf die derzeit angelaufenen Verkehrsuntersuchungen als Grundlage für die Festlegung von Alternativrouten für LKW verwiesen. Bei positiven Ergebnissen würde eine weitere Fortschreibung des Luftreinhalteplans geprüft werden.
"Mit dem Luftreinhalteplan ergreifen wir jede denkbare Maßnahme, die im Sinne des Gesundheitsschutzes sinnvoll ist", so Puttrich. Zur flächendeckenden Grenzwerteinhaltung im Jahr 2015 wäre eine Reduzierung des Fahrzeugaufkommens auf die Hälfte erforderlich. Das sei bisher mit keiner verhältnismäßigen Maßnahme zu erzielen, erneuerte die Ministerin ihre Forderung die Euro-6/VI-Norm frühzeitig einzuführen.
Im November hatte das Land Berufung gegen ein Urteil des VG Wiesbaden zur Umweltzone eingelegt und deutlich gemacht, dass im Laufe des Verfahrens die Voraussetzungen zur Errichtung einer Umweltzone in Wiesbaden weiter überprüft würden.
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