Planungssicherheit beim C02-Gebäudesanierungsprogramm
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 21.03.2012
Pressemitteilung vom: 21.03.2012 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: 1,5 Milliarden Euro können vollständig zur Verfügung gestellt werden Der Haushaltsausschuss hat heute den Bericht des Bundesfinanzministeriums (BMF) über die Tätigkeit des Energie- und Klimafonds (EKF) im Jahr 2011 und über die zu erwartenden ...
[CDU/CSU-Fraktion - 21.03.2012] Planungssicherheit beim C02-Gebäudesanierungsprogramm
1,5 Milliarden Euro können vollständig zur Verfügung gestellt werden
Der Haushaltsausschuss hat heute den Bericht des Bundesfinanzministeriums (BMF) über die Tätigkeit des Energie- und Klimafonds (EKF) im Jahr 2011 und über die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2012 beraten. Zu dieser Beratung und zum BMF-Bericht erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Norbert Barthle:
"Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung mit einem Liquiditätsdarlehen die Mindereinnnahmen des EKF aufgrund gesunkener C02-Zertifikatspreise teilweise ausgleicht und damit die Finanzierung zahlreicher Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz sowie zur Förderung einer umweltschonenden und bezahlbaren Energieversorgung aus dem EKF ermöglicht.
Insbesondere ist erfreulich, dass es gelungen ist, die im Bundeshaushalt 2012 vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro für das C02-Gebäudesanierungsprogrammm vollständig zur Verfügung zu stellen. Das erfolgreiche Förderprogramm zum energiesparenden Bauen und Sanieren wird damit trotz sinkender Einnahmen des EKF in vollem Umfang fortgeführt. Damit leistet die Koalition einen wichtigen Beitrag zur Energieeinsparung und zur Reduzierung des C02-Ausstoßes im Gebäudebestand sowie bei der Errichtung und Herstellung von Effizienzhäusern. Der Beschluss des Koalitionsausschusses vom 4. März 2012, wonach die Mittel für das Gebäudesanierungsprogramm auch in den Jahren 2013 und 2014 auf 1,5 Milliarden Euro verstetigt werden, sorgt für Planungssicherheit beim Klimaschutz und Energieeinsparen. Dies ist ein gutes Signal nicht nur für Hauseigentümer und Handwerksbetriebe sondern insbesondere auch für unser Klima."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/GJjZJx
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
1,5 Milliarden Euro können vollständig zur Verfügung gestellt werden
Der Haushaltsausschuss hat heute den Bericht des Bundesfinanzministeriums (BMF) über die Tätigkeit des Energie- und Klimafonds (EKF) im Jahr 2011 und über die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2012 beraten. Zu dieser Beratung und zum BMF-Bericht erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Norbert Barthle:
"Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung mit einem Liquiditätsdarlehen die Mindereinnnahmen des EKF aufgrund gesunkener C02-Zertifikatspreise teilweise ausgleicht und damit die Finanzierung zahlreicher Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz sowie zur Förderung einer umweltschonenden und bezahlbaren Energieversorgung aus dem EKF ermöglicht.
Insbesondere ist erfreulich, dass es gelungen ist, die im Bundeshaushalt 2012 vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro für das C02-Gebäudesanierungsprogrammm vollständig zur Verfügung zu stellen. Das erfolgreiche Förderprogramm zum energiesparenden Bauen und Sanieren wird damit trotz sinkender Einnahmen des EKF in vollem Umfang fortgeführt. Damit leistet die Koalition einen wichtigen Beitrag zur Energieeinsparung und zur Reduzierung des C02-Ausstoßes im Gebäudebestand sowie bei der Errichtung und Herstellung von Effizienzhäusern. Der Beschluss des Koalitionsausschusses vom 4. März 2012, wonach die Mittel für das Gebäudesanierungsprogramm auch in den Jahren 2013 und 2014 auf 1,5 Milliarden Euro verstetigt werden, sorgt für Planungssicherheit beim Klimaschutz und Energieeinsparen. Dies ist ein gutes Signal nicht nur für Hauseigentümer und Handwerksbetriebe sondern insbesondere auch für unser Klima."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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